Szabadalmi Közlöny és Védjegyértesítő mutatói, 1994
4 Tartalomjegyzék Inhalt I. Gesetze und Verordnungen veröffentlichten im 1994 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes mit Bezug auf Ungarn und Ausland und die damit verbundene Bestimmungen ......................................................... 5 II. Offizielle Mitteilungen veröffentlichten in Beziehung mit den Problemen des gewerblichen Rechtsschutzes........................................... 6 III. Hinweisen und Ankündigungen von internationalen Beziehungen ................................... 7 IV. Verschiedene Hinweisen und Ankündigungen ........................................................................ 10 V. Bekanntmachungen über in Patentsachen 11 VI. Ankündigungstage der im 1994 erteilten Patente dem Patentregister gemäss................ 14 VII. Registrierungsnummer der im 1994 gedruckten Patentschriften.............................. 16 VIII. Konkordanztabellen................................ 17 IX. Namenverzeichnis der Anmelder und/oder Erfinder der bekanntgemachten Patentanmeldungen und erteilten Patente........................... 63 X. Sachverzeichnis der bekanntgemachten Anmeldungen der Internationalen Patentklassifikation gemäss......................................... 147 XI. Sachverzeichnis der erteilten Patente der Internationalen Patentklassifikation gemäss . . 194 XII. Veröffentlichungen über Gebrauchsmuster 217 XIII. Ankündigungstage der im 1994 enregistreirten Gebrauchsmuster den Registrierungsnummern gemäss................................................ 218 XIV. Konkordanztabellen ................................ 219 XV. Namenverzeichnis der Anmelder bzw. Erfinder der einregistrierten Gebrauchsmuster 224 XVI. Sachverzeichnis der einregistrierten Gebrauchsmuster der Inernationalen Patentklassifikation gemäss................................................... 229 XVII. Mitteilungen in Warenzeichensache__ 235 XVIII. Statistik über die im 1994 angekündigten Warenzeichen............................................... 236 XIX. Die in Beziehung mit den Warenzeichen angewandte Internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ........................... 237 XX. Die für Registrierung der Warenzeichen angewandte Klassifikation der Figuren........... 238 XXI. Verzeichnis der im 1994 angekündigten Warenzeichen...................................................... 239 XXII. Namenverzeichnis der Anmelder der im 1994 angekündigten Warenzeichen.................. 266 XXIII. Einordnung der im 1994 angekündigten Warenzeichen nach deren Waren und Dienstleistungen (der internationalen Klassifikation entsprechend)............................................. 280 XXIV. Verzeichnis der im 1994 angekündigten Warenzeichen nach deren Wortzeichen ......... 305 XXV. Rechtsschutz der Geschmacksmuster . . 315 XXVI. Verzeichnis der im 1994 angekündigten Geschmacksmuster............................................. 316 XXVII. Namenverzeichnis der Inhaber der im 1994 registrierten Geschmacksmuster............. 319
