Bittó Béla: Szabadalmi intézményünk történeti előzményei (Budapest, 1942)
II. Fejezet. Ipari találmányi szabadalmak - A XVIII. századtól 1848-ig Magyarországra és kapcsolt részeire adományozott kizárólagos ipari találmányi szabadalmak
mehr im Stande befindet, mit aller Zuverlässlichkeit mehrere Arten von Feuermaschinen zu errichten, die in Eurer Majestät weitausgebreiteten Staaten, in welchen sich das Manufacturswessen immer mehr erweitert, von äusserst wichtigen Nutzen seyn können. Er gedachte dermalen zwey Arten solcher Maschinen zu errichten. Bey der einen liegt die dermalige englische, durch Watt verbesserte, und in den kaiserlichen königlichen Erblanden noch nicht bekante Dunstmaschine zum Grund, sie ist ,aber von dem Unterzeichneten um vieles verbessert, vereinfachet, und in Haidstücken brauchbarer gemacht worden. Die andere aber ist ganz von seiner eigenen Erfindung, äusserst einfach, beweglich, und aller Orten hin leicht zu überführen. Beyde dienen an denjenigen Örtern wo Mangel am Wasser ist, alle nur erdenklich Mühlwerke zu treiben, als da sind, Mehlmühlen, Eisen- und Kupfer Hämmer, Streck- und Puchwerke, Säg- und Schleissmühlen, Bruckschlegel und dergleichen. Die erstere ist mit einem Cylinder und einer Kolbenstange versehen, und vorzüglich in jenen Gegenden anwendbar, wo die Feuerung kostbarer ist, indem sie in dagegenhaltung der alten Feuermaschinen, wie einige bey den hungarischen Bergwerken durch mehrere Jahre gebraucht worden sind, um 2/3 weniger Holz erfordert. Wobey sie auch noch den Vortheil voraus hat, dass sie um viel weniger, als die alten Maschinen zusammengesetzt, folglich auch einer wenigeren Abnutzung und Ausbesserung unterworfen ist. Die zweyte Maschine aber erfordert ungleich viel mehr Feuerung, dagegen ist ihre Errichtung um gar viel weniger kostbar, und verdienet daher in jenen gegen,den den Vorzug von der ersteren, wo das Holzi wenig oder garnichts kostet, als zum Beyspiel bey Sägmühlen, wo die Feuerung von den ohnediess abfallenden Ästen und Wipfeln der Bäume bestritten werden kann, oder bey anderen Werken, wo ohnedies Feuer gebraucht wird, wie bey Streck- und Hammerwerken, Hochöfen und 'dergleichen. Sie bestehet aus einem kupfernen Kessel, und einem quer darüber liegenden Cylinder, der an beyden Enden ein an der Seite angebrachtes Loch hat, wodurch der Dunst des kochenden Wassers mit Gewalt heraus bricht und den Cylinder durch die Reaction umtreibet, wobey folglich weder ein Kolben, weder ein Wagbaum, noch Injections-Wasser Statt findet. Da nun der Erfinder bey den veränderten Zeiten, und Umständen sich nicht zu hoffen getrauet, dass er diejenigen vorteilhaften Bedingnisse, die ihm vor zehn Jahren auf fürrathen der Hofkammer in Münz- und Bergwesen allergnädigst bewilliget worden sind, auch dermalen erhalten könnte, so begnügte er sich damit, wenn ihm Eure Majestät über beyde obbemelte Maschinen ein Privilegium exclusi- vum auf 12 Jahre nicht nur allein für Hungarn, sondern auch die anderen Böhmisch Österreichischen Erblande allergnädigst bewilligten, um welche allerhöchste Gnade er gegenwärtig in tiefster Untertänigkeit bittet. Er würde diese seine Erfindungen zum allgemeinen Gebrauch ohne allem Eigennutz bekant gemacht haben, wenn er sich nicht in seinem Gewissen verpflichtet fände, die sich 'über 25.000 fl. belaufende Summe, die er seinen Kindern entzogen, und auf verschiedene grosse und kleine Versuche in diesem Fache verwendet hat, einigermassen wieder hereinzubringen. Auf den Fall, dass Eure Majestät ihm dieses Privilegium allergnädigst zu verwilligen geruheten, hat er noch die folgende allerunterthänigste Bitte hinzuzufügen. Da nämlich gar bald jemand eine in .sich unbedeutende Abänderung an diesen zwey Maschinen vornehmen, oder ihnen nur durch Veränderung der äusserlichen Gestalt ein anderes Ansehen geben, und dann behaupten könnte, dass diese nicht mehr des Unterzeichneten Maschinen wären, so bittet der letztere zu seiner Sicherheit, und zur Vermeidung aller künftigen Streitigkeiten in dem Privilegio gewisse entscheidende Haupteigenschaften dieser neuen Maschinen bestimmt anzu90
