Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

Norwegen.

(2,000.000 Einwohner.)

1. Patente.

Aimielduugskosten : Kr. 165—190 incl. erster Jahrestaxe.

Erfordernisse : Norwegische Beschreibung, Zeichnung in duplo, Vollmacht.

Verfahren der Behörden: Vorprüfung. Die Er- theilung wird in 2 Monaten 3-mal im Amtsblatt veröffentlicht.

Dauer des Patentes : 15 Jahre vom Tage

der Anmeldung.

Autrechterhaltnng : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen vor dem Fälligkeitstage, Ausführung der Erfindung in 3 Jahren.

Jährliche Taxen : ca. Kr 35. Zweite Jahrestaxe dann um ca. Kr. 9 jährlich steigend.

Rückerstattung heim Abweis : ca. Kr. 54.

Zusatz-Patente : nicht zulässig.

2. Fabrikmarken.

Registrirungskosten : ca. Kr. 180.

3 Musterschutz.

In Norwegen existirt bis dato noch kein Musterschutzgesetz.