Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

Italien.

(ISO,400.0(10 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosteu ; Kr. 180—200 auf ein Jahr.

,, 220—270 auf 6 Jahre inch

Taxe auf 1 Jahr und Proportionalabgabe der Behörde auf die angemeldete Zeit.

Erfordernisse : 3 italienische oder französische Beschreibungen auf Stempelpapier, 3 Zeichnungen. Consularisch beglaubigte Vollmacht.

Verfahren der Behörde: Anmeldeverfahren ohne Vorprüfung. Ausfertigung der Urkunde erfolgt in 2—3 Monaten. Veröffentlichung nach Ertheilung. Oeffentliche Auslegung der Patentschrift 3 Monate nach Anmeldung. Besitzwechsel ist anzuzeigen.

Dauer des Patentes: bis 15 Jahre, jedoch nicht länger als das ältere Auslandspatent.

Aufrechterhaltung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen je spätestens in 3 Monaten nach dem Tage, von wo ab das Patent läuft. Ausübung binnen 1 Jahre, wenn das Patent auf 5 Jahre, binnen 2 Jahren, falls es auf längere Zeit angemeldet ist, vom Tage abgerechnet, von welchem ab das Patent läuft.

Jährliche Taxen : Für die ersten drei -Jahre je ca. Kr. 54, steigt von 3 Jahren zu 3 Jahren um ca. Kr. 30. Verlängerung besondere Taxe.