Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Luxemburg.

(215.000 Einwohner.)

1. Patente.

Anniddekosteii : Kr. 75—120 inclus, erster Jahrestaxe.

Erfordernisse: 2 Beschreibungen in deutscher oder französischer Sprache, 2 Zeichnungen, eventuell Modell, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde : Anmelde-Verfahren ohne Vorprüfung. Die Ertheilung ist jedoch von der Ertheilung eines Patentes auf denselben Gegenstand in Deutschland abhängig. Ausfertigung der Urkunde sogleich nach der erfolgten vorschriftsmässigen Anmeldung. Die Patentbeschreibungen werden ausgelegt.

Dauer des Patentes : 15 J ah re vom Tage der Anmeldung ab. Erlischt mit dem gleichen deutschen Patent.

Aufrechtcrhaltung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen spätestens in 3 Monaten nach Fälligkeit. Ausführung des Gegenstandes spätestens in 3 Jahren. Aufrechthaltung des gleichen deutschen Patentes.

Jährliche Taxen: ca. Kr. 35; das zweite Jahr und jedes weitere Jahr ca. Kr. 11 mehr.

Rückerstattung heim Abweis : fres. 10 = Kr. 9.

Zusatz-Patente : ca. Kr. 120.