Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

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Ungarn.

(15,600.000 Einwohner.)

1. Patente.

Aumeldekosten : incl. Stempelgebühren etc. 70 Kronen.

Erfordernisse : Ungarische Beschreibung und Zeichnung in duplo (1 Karton, 1 Pauslein- wand), Vollmacht (v. Ausländern beglaubigt.)

Verfahren der Behörde : Prüfung auf Formalitäten, dann Veröffentlichung der Anmeldung im Amtsblatte und Offenlegung der Zeichnung und Beschreibung durch 8 Wochen, innerhalb welcher gegen die Ertheilung des Patentes begründeter Einspruch erhoben werden kann ; hernach Abweisung oder Ertheilung des Patentes in ca. 4—6 Monaten vom Tage der Anmeldung angerechnet.

Da uer des Patentes : bis 15 Jahre.

Aufrechterhaltung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxe, innerhalb 30 Tagen von der Fälligkeit gerechnet. Während fernerer 30 Tagen, kann die Taxannuität nur durch Zuschuss einer Strafgebühr von 20 Kr. erfolgen.

Jährliche Taxen : 1. Jahr — 40 Kr., 2. Jahr = 50 Kr., 3. Jahr — 60 Kr., 4. Jahr — 70 Kr., 5. Jahr. =80 Kr., 6 Jahr = 100 Kr., 7. Jahr = 120 Kr., 8. Jahr = 140 Kr., 9. Jahr = 160 Kr., 10. Jahr = 200 Kr., 11. Jahr = 250 Kr., 12. Jahr = 300 Kr., 13. Jahr =350 Kr., 14. Jahr = 400 Kr. 15. Jahr = 500 Kr.,