Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

44 Holland. (Schlitzmark e.) (4,6o0.000 Einwohner.) Ein Patentgesetz existirt bis dato noch nicht in Holland, dafür aber ein sehr gutes Scliutzmarkengesetz, von welchem auch viel Gebrauch gemacht wird. Man nehme als Marke die Totalansicht der Erfindung aus der Patent­zeichnung in ganz kleinem Maasstabe (3X3 oder 4X4 cm), was die beste Kennzeichnung sein dürfte. Kosten: 180—220 Kr. inch behördl. Gebühren und Veröffentlichung in Amtsblättern. Erfordernisse : Ein Cliché der Marke (Holz­schnitt oder Galvano), 4 Abdrücke, eine Er­läuterung der charakteristischen Merkmale der Marke und Angaben der Art und Weise wie solche und auf welchen Gegenständen sie angewendet wird. Grösse 30X30 oder 40—40 mm. Eine unlegalisirte Vollmacht ist erforderlich. IXi’ii ntl e i*, welche mittellos sind, (loch nützliche Erfindungen haben, können durch Vermittlung' des Patent-Tech­nischen Bureaus von Budapest, VII., Elisabethring 8, mit Kapitalisten behufs Ausnützung ihrer Erfindung in Verbindung treten. Auskünfte kostenfrei.

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