Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Frankreich.

(40,000.000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : M. 180—220 inclusive erster Jahrestaxe.

Erfordernisse : Französische Beschreibung, Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde : Anmeldeverfahren ohne Vorprüfung. Zufertigung der Urkunde in ca. 4 Monaten. Besitzwechsel bedingt sofortige Zahlung aller Jahrestaxen. Einsichtnahme nach 8 Monaten.

Dauer des Patentes : 15 J a h r e vom Tage der Anmeldung, jedoch nicht länger als das früher datirte kürzeste Auslandspatent.

Anfrechterhaltung: Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen, je von dem Tage, von welchem ab das Patent läuft, Ausbeutung binnen 2 Jahren vom Tage der Ertheilung ab. Der Patentgegenstand darf vom Auslande nicht eingeführt werden, doch kann man die ministerielle Genehmigung dazu nachsuchen.

Jährliche Taxen : ca. Kr. 100 jedes Jahr.

Rückerstattung beim Abweis : frcs. 100 = Kr. 95.

Zusatz-Patente : ca. Kr. 150.

2. Fabrikmarken.

Registrirungkosten : ca. Kr. 120.

3. Musterschutz.

Registrirungskosten : ca, Kr. 135.