Folia Theologica 10. (1999)

Helmuth Pree: Grundfragen des Rechts und der Verwaltung kirchlichen Vermögens (II)

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H. PREE

Bei vorübergehendem Ausfall des Vertretungs- oder Verwaltungsorgans sind nach Gesetz oder Statut ersatzweise Organe vorgesehen (cc. 1279 §§ 1 und 2; 1480 § 2). In solchen Fällen ist das Subsidiärorgan ausnahmsweise bevollmächtigt, anstelle des nachlässigen oder handlungsunfähigen primären Organs Akte der Willensbildung zu setzen und die juristische Person nach außen zu vertreten. Diese Regelung ist eng zu interpretieren und darf sich nur auf einzelne Akte oder wenigstens auf eine kurz bemessene Zeit beschränken. Im Falle dauernder Nachlässigkeit oder Unfähigkeit des Verwalters/Vertreters muß der Ordinarius in Ausübung seines Aufsichtsrechts (mittelbare Vermögensverwaltung) durch Bestellung eines anderen Verwalters/Vertreters Vorsorge treffen.

Feststellbarkeit der Vertretungsbefugnis'. Die gesetzliche Vertretungsbefugnis ist dem Gesetz zu entnehmen. Vertretungsbefugnis kraft Statuten sind diesen zu entnehmen. Dies setzt voraus, daß Statuten, wenn schon nicht promulgiert, so doch wenigstens in gehöriger Form kundgemacht und in Kraft gesetzt werden (auch wenn es darüber keine Vorschrift im CIC gibt). Dieses Erfordernis erfließt aus dem Anliegen der Rechtssicherheit, da Statuten gerade im Falle der Vertretungsbefugnis auch Außenwirkung entfalten und daher zumindest dem Partner des Rechtsgeschäfts zugänglich sein müssen.

Kirchenrechtliche Kriterien für das Vorliegen von Vertretungsbefugnis sind insbesondere die folgenden:

(1) Der Leiter einer juristischen Person ist in der Regel als befugter Verwalter anzusehen (vgl. c. 1279 § 1);

(2) Beim Vermögensverwalter einer juristischen Person darf davon ausgegangen werden, daß er jedenfalls die Befugnis zur Setzung von Akten der ordentlichen Verwaltung besitzt.

Problematisch ist die Frage, inwieweit Vertretungsbefugnis weitergegeben werden kann. Für die Weitergabe von Vollmachten kennt das Kirchenrecht allgemein die Rechtsformen der Delegation und der Stellvertretung, wobei bei der letzteren unterschieden werden muß zwischen Stellvertretungsämtern und privatrechtlicher Beauftragung. Delegation ist im Kirchenrecht ausschließlich auf Fälle jurisdiktioneller Befugnisse (Hoheitsakte) beschränkt (vgl. cc. 131-144). Denn die Sonderfälle, in denen nichtjurisdiktionelle Befugnisse (z. B. die Trauungsassistenzvollmacht gemäß cc. 1111-1114) übertragen werden, bedurften