Domanovszky Sándor: József nádor iratai III. 1807-1809. (Budapest, 1935)

1807 okt.-dec.

jene Einschränkungen, welche die Stände denen königlichen] Rechten in Betreff des Salz Weesens zufügen wollen, billige, ja vielmehr selbe stäts wiedersprach, so muß ich das bemerken, daß es zu wünschen wäre, daß Eure Majestät, wenn die Zeit es erlaubet, gestatten möchten, daß die von denen Ständen vorgeschlagene Zusammentretung zwischen einer ständischen Deputation und der hungarischen Kammer in Betreff der Regulirung der Salztransporte statt haben könne, da dadurch viele Anstände behoben und manche dem Staate nützliche Verfügung für die Zukunft veranlaßt werden könnte. Die Vorlegung der gravamina und postulata haben Eure Majestät Selbst widerhohlt anbefohlen, mithin ist hierwegen keine Erinnerung. Dagegen träte dieser Fall bei denen Elaboraten der Regnicolar-Deputationen ein, von welchen nur einige aus dem juridischen Fache in die Zahl der königlichen] Propositionen zwar aufgenommen, späterhin aber in dem Rescripte vom 4-ten September erklärt wurde : daß Eure Majestät die Stände von Aufnahme derselben gnädigst dispensiren. Gesammte Elaborate der Regnicolar-Deputationen wollte die untere Tafel gleich nach Vorlesung der königlichen] Resolutionen nach und nach verhandeln, und erklärte zu diesem Zwecke, daß die bishero unterbliebene Aufnahme derselben das vorzüglichste gravamen des Landes ausmache, daß ein großer Theil der jetzt vorkommenden gravaminibus und postulatis in einer so engen Verbindung mit denen Deputationalelaboraten stände, daß eines ohne dem andern nicht wohl vollständig aufgenommen werden könnte, und da Eure Majestät die gravamina vorzulegen anbefohlen, so zogen sie daraus die Schlußfolge, daß es ihnen frei stünde, ohne weiters die Deputationselaborata aufzunehmen. Von der oberen Tafel jedoch zurechtgewiesen, stimmten sie gleich dem Antrag bei, daß hierüber vor allen Eurer Majestät Bewilligung, und zwar nebst andern auch aus jenem Grunde zu erbitten wäre, weil die längere Fortdauer des Landtags der letzt erflossenen allerhöchsten Entschließung entgegen wäre, und wegen der im Winter gehemmten Passage der Donau die Verlegung des nach Ofen ausgeschriebenen Landtags an ein anderes Ort vor sich gehen müßte. Diese Vorstellung wird nun nächstens abgehen, indeß aber, bis darüber eine Entschließung folgt, kein Deputationalelaborat ex merito aufgenommen werden. Aus diesem werden sich Eure Majestät gnädigst überzeugen, daß wenn auch die Stände anfangs den Antrag hatten, solche Gegenstände, welche in denen königlichen] Propositionen nicht enthalten sind, aufzunehmen, sie bald davon abgestanden, und nun auf dem gesetzlichen Weg vor allem um Eurer Majestät