Erzsébet Fábián-Kiss: Die ungarischen Ministerratsprotokolle aus den Jahren 1848–1849 (Magyar Országos Levéltár kiadványai, II. Forráskiadványok 29. Budapest, 1998)

Ministerratsprotokolle

Der aridere Beschluß zum Budget, von dem wir aus der Note des Ministerpräsidenten an den Palatin vom 29. April erfahren, betraf die Versorgung des ungarischen Militärs (im In- und Ausland). Der Ministerrat betraute mit deren endgültiger Regelung den kommenden Reichstag, bis dahin auch nur die Versorgung der in Ungarn befindlichen Armee für seine Aufgabe haltend, „wobei selbstverständlich die aus dem endgültigen Beschluß des Reichstages vielleicht resultierende gegenseitige Rechnung mit dem österreichischen Arar bestehen bleibt". Für den Reichstag machte er die Budgeterstellung hinsichtlich des wirklichen Zustandes dem Finanzminister zur Aufgabe. Miniszterelnöki, Nr. 1848:90. ein. Ausführlich darüber: F. Kiss 1987, 273-274, bzw. Punkt 1 der Sitzung vom 30. Mai. - Amtliche Abschrift des Ministerratsbeschlusses: Staatskonferenz, Nr. 962. Károlyi, I. 395, Anm. 2. c Der Beschlußtext ist bis zum Ende halbspaltig geschrieben. 13 Der Text der betreffenden Paragraphen: Gesetz Nr. III des Jahres 1848, Bernatzik, 56-58. - Die vom Minister Esterházy mit Recht gestellten Fragen verweisen auf Mängel im Gesetzestext. Eine sonderbare Eigenart des Ministerratsbeschlusses in dieser Beziehung ist bei der Erledigung der das königliche Prärogativ betreffenden Angelegenheiten das Phänomen der doppelten Verantwortung: Für die wesentlichen Inhalte war der Fachminister, für die Umstände der Unterzeichnung der Wiener ungarische Minister verantwortlich. - In der Note, mit welcher Batthyány Esterházy den Ministerratsbeschluß mitteilt, erklärt der Ministerpräsident, daß er die Verantwortung für die Anstellung einzelner Kanzleibeamter, die sich kompromittiert haben (z. B. Paziazzi, Frenreisz, Gassner), im Ministerium nicht übernimmt. Die Note des Ministerpräsidenten: Király személye kör. mm., Altalános Nr. 1848:170. 24. April. - Über obiges s.: F. Kiss 1987, 188-189; Szabad 1982, 1187-1190. Das PH informierte die Öffentlichkeit am 22. April über die Tagesordnung der Sitzungen vom 15.-17. und vom 19.-20. April (Nr. 37). 24. April 1848 1 Steinamanger. Einen Bericht von dort veröffentlicht PH, Nr. 53. Szeremlei I. 76. Siehe noch: Simon. 2 Einen Bericht von dort veröffentlicht PH ebd., Szeremlei ebd. 3 Über die Ereignisse im Komitat Békés detailliert: Oláh, 83-107, landesweit über die Frage: Ember 1949. 4 Vgl. den Teil im Protokoll vom 22. zu diesem Gegenstand! 5 Eine Reflexion dieser Sitzung ist wahrscheinlich der Brief vom 24. des Palatins an den Hof, in dem er - unter anderem - von den Bestrebungen der ungarischen Regierung für ein selbständiges Militärwesen berichtet. „Seine Kaiserliche Hoheit bemerken, dass der Geist, der das ungarische Ministerium (wenigstens den grössten Theil desselben) beherrscht, keineswegs ein guter zu nennen sei. Die wenigen Conferenzen, denen Seine Kaiserliche Hoheit beigewohnt haben, beweisen es zur Genüge" - so zitiert eine Wiener Akte den Inhalt des Palatinsbriefes. ÖStA, MR-Akten, 1848:389. Die Antwort des Königs