Komjáthy Miklós: Protokolle des Gemeinsamen Ministerrates der Österreichisch-Ungarischen Monarchie (1914–1918) (Magyar Országos Levéltár kiadványai, II. Forráskiadványok 10. Budapest, 1966)
Einleitung: Die Entstehung des gemeinsamen Ministerrates und seine Tätigkeit während des Weltkrieges
m Ebd. S. 683. 287 Ebd. S. 694. 288 Es gibt Angaben dafür (über diese wird bei Besprechung der Formalitäten noch die Rede sein), daß die gemeinsame Ministerkonferenz noch ein weiteres Mal zusammengetreten ist. Über die Beratungen derselben wurde jedoch kein Protokoll mehr abgefaßt. 239 Ygj g (j es vorliegenden Bandes. 290 Ebd. S. 142 und 194. 291 Ebd. S. 699. 292 Die fast einer Lähmung gleichkommende Hilflosigkeit und Aktionsunfähigkeit der Führer der in ihre Bestandteile zerfallenden Monarchie — geschichtliche Rolle der Bewußtseinerscheinungen ! — kann zu einem geringen Teile vielleicht auch hierdurch erklärt werden. 293 Die Vorlage der Protokolle beim Kaiser und König wird vom Legationsrat i. P. Joseph Walterskirchen, der im Weltkrieg selbst Schriftführer in gemeinsamen Ministerratssitzungen war, in einer für das Staatsarchiv (Haus-, Hof- und Staatsarchiv Nr. 1678/1940) angefertigten Aufzeichnung beschrieben. Diesen Text hat mir Herr Amtsrat A. Németh zur Verfügung gestellt und mich damit zu großem Dank verpflichtet. 294 Auch diese Form der Kenntnisnahme durch den Herrscher, die von einem der besten Kenner der zeitgenössischen Praxis beschrieben wurde, beweist, daß dieser Herrscherakt keinerlei meritorische Stufe im Geschäftsgang des gemeinsamen Ministerrates darstellte. 295 Zitierte Aufzeichnung Walterskirchens. Der »Kaiserstrich« kommt nach 1904 in den Protokollen sehr oft, vor 1904 kaum vor. Nachdem laut Walterskirchen der Herrscher sämtliche Protokolle, die ihm auf kurzem Wege vorgelegt wurden, mit diesem Strich versehen hat, kann das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des »Kaiserstrichs«, zumindest nach 1904, also auch in Verbindung mit den Protokollen aus dem Weltkriege als verläßliche Angabe verwertet werden. 296 Nach einer brieflichen Mitteilung des Herrn Amtsrats A. Németh, die mich zu aufrichtigem Dank verpflichtet: »In der Präsidialkanzlei des Ministeriums des Äußern wurden der Index und die Protokollbücher des gemeinsamen Ministerrates geführt, welche heute im Politischen Archiv XL, Interna, Band 278 'Ministerraths-Protokoll für gemeinsame Angelegenheiten Nr. 1 — 220: 31. Dezember 1867—11. Oktober 1878'; Band 279 'Gemeinsame Ministerrats-Protokolle Nr. 221-553 (17. Oktober 1878-22. Oktober 1918)' und Band 280 'Ministerraths-Protokoll-Index für gemeinsame Angelegenheiten' hinterlegt sind. Die Protokollbücher haben 7 Spalten mit folgender Einteilung: Spalte 1: Nummer des MinisterrathsProtokolles; Spalte 2: Tag der Sitzung; Spalte 3: Gegenstand; Spalte 4: Anwesende bei der Ministerraths-Sitzung; Spalte 5: Hat zu circulieren bei...; Spalte 6: An Se. k.k. Apost. Majestät; Spalte 7: Anmerkungen. Die Spalten 5 und 6 wurden sehr mangelhaft oder gar nicht ausgefüllt. In der Spalte 'Anmerkungen' wurde regelmäßig die Resolution des Kaisers eingetragen. In dem Indexband sind nur 2 Spalten: Gegenstand und Nummer des Sitzungsprotokolls.« 297 HHSta. Min. d. Äuß. F.4. Generalia. Karton 399. Konv. 2, fol. 103-104. Punkt 10 der Verordnung besagt: »Die Reichskanzlei besitzt keine Amtsgewalt nach Außen, sie ist weder administrative, noch exekutive Behörde, sondern bildet nur ein Kabinet des Reichskanzlers, unter dessen Namen alle Ausfertigungen und Correspondenzen zu geschehen haben.« Über die Änderung ihrer Funktion s. HHSta. Min. d. Äuß. Polit. Arch. Ges. Akten. Liasse II/5, Karton rot 558, fol. 427-430. 298 Ebd. schreibt Beust über die früheren Zustände : mit einem kaiserlichen Handschreiben vom 8. Oktober 1858 »war die frühere Minister-Conferenz-Canzlei, welche einen Teil der Geschäfte der Kais. Kabinets-Kanzlei zu besorgen hatte, aufgelöst und sind für Führung der Protokolle der Minister-Conferenzen zwei Protokollführer bestimmt worden«. 299 Protokollführer im Ministerrat vom 22. März 1917 war Generalkonsul Joannovics, in dem am selben Tag abgehaltenen Kronrat Legationssekretär Colloredo. — Kronrat (eine Bennennung übrigens, die nur als halbamtlich betrachtet werden kann) wurde eine Ministerkonferenz unter dem Vorsitz des Herrschers genannt. Auf dem Mantelbogen der Protokolle kam diese Benennung niemals vor. Über die Protokollführer schreibt Freiherr v. Musulin, a.a.O. S. 135.
