Házi Tájékoztató, 1928. március-május

1928-03-09 [1903]

: : B o r 1 in , 9. Mdra. /Ung. Tel.- Korr.- Bureau./ In BCsprechung der gestrigen Ratssitzung schreibt der Vorwarts unter anderem : Es handelt sich hier einmal um den grossen Kampf zwischen Macht und Recht, zwischen ab­soluti sti scher Gro ssmachtpolitik auf der einen Seite un & internationalc Schicd gerichtsbarkeit anf der anderen. Per grosse Streit ware sohon löngst erledigt, wenn der Rat sich errtschliessen könnte, statt diplomatische KulissenpcÜtik zu treiben, ein/_ des internationalen Gerichtsho fes einzufordem. Pas will aber vor allém England nicht. Es sabotiert die Schiedsgerichtsbar­keit und auch die anderen Hauptmachte wollen anscheinend von der Souveranitat ihres Staates zu Gunsten der Autoritat des internationalen Recht es auf gebén. Deutschlands Stellung in diesem Konllikte zwischen Machtpolitik und Rechts­TDOlitik sollte kiar sein. Peutschland hat als einzige Uauptmacht die ^chieds­pflicht des fTaager Geri chtsho fes unterschrieben und r atif ifci ert. Es würde von seiner bi sherigen Bolitik abirren, wenn es jetzt nicht endlich erklarte, im Rate für das ^-utachten des TJ aager Geri chtsho fes sei es über die v 0 rf rage, sei es über die Kompetenzfrage, zu stimmen. Die Politik des Rechtes odor die v 0 ~ litik der Macht - das ist wiednr die Frage-. Die Entscheidung der deutschen Delegation, kann nicht zweifelhaft sein, wenn sic die nationalen - ^ Intőre sson in internationalen Völkerbund' zu erkennen und die ser Erkenntnis entsprechend zu handoln vcrmag, /UTKB/. /JRecht sgutachten - ­:: Berlin, 9.Maerz./Ung. Tel. Korr. Bureau/.Unter dem Titel "Benesch r s Plaene - ein mitteleuropaeisches Locarno" veröffentlicht die Vossische Zeitung einen Artikel ihres Wiener Ko rrespondenten Kari Lahm. Der Korrespcndent will berichten kcnnen, dass man sich in 7'iener diploma­tiachon Kreison aehr lebhaft mit . Dr, BeneschMs Plan beschaeftige, • der ein recht bedeutondes pclitisches Ziel verfolgt:die ^nbahnung eines mitteleuropaoischen Locarncs, zunaechst'für den engeren Kreis : Tschechoslo­vakei, Österreich und Ungarn. Dem Korrespondenten zufolge sind die Ein­zelnheiten des Planos, von dem Benes auch Dr.^eipel unterrichtet habén scll, die f olgenden :Nach dem altén Gedanken des ^rae si denten Masaryk scll, um Ungarn f'r ein mi tteleuropaeisches Locarnc und für den Bund der drei mitteleurcpaeischen Staaten zu gewinnon, eine Grenzregulierung in der Slovakoi in.Aussicht gestellt werden. Eine gemeinsame V/irtschafts­politik, viclleicht spaeter eine Zollunion, sclle.. dazu beitragen, das gcgenseitige Interessé an der Aufrechterhaltung des Friedens zu s + aerken und die Bedeutung der pclitischen Grenzen und ftji'é Bedeutung der politi­schen Grenzen, Üo in dem mittleurcpai schen Locarno vertrag natürlich garantiert worden müssen, zu verringern. Oh Jugoslavien und Rumaenien ebenso verhandlungsbereit und opferbereit gegenüber Ungarn sein werden,wie die Tschochoslovakoi, steht noch dahin. Die Anregung zu dicsen Plaenen scll nach dem tschochischen '"mister des Aeussem die Tatsache gégében ha­bén, dass die kleine Entente heute nicht mehr denselben Tr achtfakt»r dar­stellt, der sie bei ihrer Bildung war. /TTn-rt. ao t.7.nnxr fn 1 x't /.

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