Bizalmas Értesítések 1932. január-december

1932-11-03 [1478]

r /-/ Pl ag ,4, November• /öhg.Tol. Korr.-Bureau/ Dic Pragel Presse schreibt in oincm Leitartikel übor das Programm dor ungarischen Rogdorung: , Die Prage ist, ob der durch die Regierung offizicll vcrlautbarte, in 95 Punkten zusammengefassteArbeitsplan sich als geeignot erweist, neue Hoffnungen zu orwecken, ferner, ob dic darin in Aussicht ge~ steliten Beforme dio Érfúllung der von Seiten der e'ff entlichen Meinung seit Langem gostollten Pordorungon bodeuton. Dic Opposition gab auf dioso Prago in ihren in dor Presse orschionenen Erklaerungen ein ontschiodenes "Nem" zur Antwort. Begründot wird dies damit, dass der Arbeitsplan der Regioíung in seinen wirtschaftlichon Teilen keine konkréten Angabcn onthaelt, sondern sich bloss im Rahmen des Allgemeinen bowegt, sodass dieso Punkte keinesfalls als Verpflichtungen der Regiorung betrachtet werden können. Was aber die angedeutéten politischon Refoíme oetrifft, hat die

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Ro> gierung diese mit solchon Vorbenalten umsehanzt, dass'sie derén Verwirklichung und Wert schoh im Yorhinein problematisch macht. Wozu dicse weitgchendan Yorbehalte, wozu die vielen "aber" wenn im Arbeitsprogramm der Regierung von der Ausdehnung dos géheimen Wahlrechtes. von der institutióncllon Sichorung der Ptessefreiheit, der Proiheitsrochto und von deron unparteiischei Handhabung gesprochen wird? Warum stellt das Programm dor Ro-' gierung die demokratischen Porderungen den nátionalen Inter essen gogoráibor, obwohl es die Uberzeugung der Opposition ist. dass diose

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reionlUllonsaeusserung dor Wáehlet und der Preiheit der Jarosse nicht/mát/ nur nicht in Gegonsatz stehen, sondern vielmehr direkt als doren Postulate zu betrachten sind? Ministerpraosident Gömbös schliesst seinon aus 95 Punkten bestohondon Arboitsplan mit der Peststellung; dass jedes Programm so viel wert ist, als davon"vorwirklicht werden karn. Dio Prago ist alsó wirklich die. ob dio angokündigton Reformé oder dio diesen gegenüborgostollten Yorbehalte zur Goltung kommen werden und von diosem Gesichtspunkto aus kaim fostgestellt werden, dass der aus .95'Punkten bestehonde Arbeitsplan vorlaoufig garnichts an der Tatsache aendert, dass die*G*mbös-Regierung im politischen und wirtschaftlichon Lobon Ungarns ein grosses Fragezoichon darstollt T/Ke