Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

tíl

Schweden,

(4,82 '.000 Einwohner.)

1. Patente.

Allmeldungskosten : Kr. 205—225 inclusive Taxe auf 1 Jahr.

Erfordernisse : Beschreibung und Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde : Vorprüfung. Veröffentlichung nach ca. 4 Monaten, Zustellung der Urkunde erfahrungsgemäss in ca, 5—6 Monaten.

Dauer des Patentes: 15 Jahre von der Anmeldung

Aufrechterhaltung : Ausführung der Erfindung in 3 Jahren von Datum der Ertheilung ab. Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen.

Jährliche Taxen : Für das 2. bis. 5 Jahr je ca. Kr. 42 für das 6. bis 10. Jahr je. Kr. 78 für das 11. bis 15. Jahr je ca. Kr. 114.

Rückerstattung heim Abweis : ca. Kr. 54.

Zusatz-Patente : unzulässig.

2. Fabrikmarken.

Registrirungskostcn : ca. Kr. 180.

3. Musterschutz.

Schweden hat bis dato kein Musterschutz gesetz.