Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Türkei.

(21.200,000 Einwohner.)

1. Patente.

An meldet osten : Kr. 600—700 incl. erster Jahrestaxe.

Erfordernisse : Consularisch begl. Vollmacht, türkische Beschreibung’und Zeichnung in chiplo.

Verfahren der Behörde: Anmeldeverf'ahren ohne Vorprüfung ; letztere nur bei Erfindung, welche das Heer oder die Flotte betreffen. Vor der Ertheilung ist Certificat vorzulegen und 1. Jahres-Taxe zu zahlen. Für, dem Lande entsprechend vorteilhafte Erfi ndungen werden dem Erfinder Medaillen, je nach der Nützlichkeit in Gold, Silber oder K u p f e r verliehen. Veröffentlichung der Patente alle 6 Monate im offi- ciellen allgem. Staatsblatt. Patentverkauf muss der Behörde durch notariell begl. Urkunde angezeigt werden.

Dauer des Patentes: Bis 15 Jahre, jedoch nicht länger als das vorher ertheilte kürzeste Auslandspatent.

Aufrechterhaltung: Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen, je vor dem Tage der Ertheilung resp. Ausstellung der Urkunde ab. Ausübung binnen 2 Jahren, von Ausstellung der Urkunde ab, dieselbe darf nicht länger als 2 Jahre unterbrochen werden. Der Patentgegenstand darf nicht ohne ministerielle Genehmigung eingeführt werden. Muster frei.

Jährliche Taxen: ca. Kr. 54 jedes Jahr.

Zusatz-Patente : ca. Kr. 840.