Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

Spanien.

(17,600.000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : Kr. 165—200 inclusive erster Jahrestaxe.

Erfordernisse : Spanische Beschreibung und Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde: Eventuelle Abtretung muss amtlich vollzogen werden. Anmelde-Ver- fahren, Einsichtnahme und Copie erlaubt.

Dauer des Patentes: 20 Jahre. Für nicht eigene Erfindungen 5 Jahre und für im Auslande schon patentirte Erfindungen 10 Jahre.

Aufrechterhaltung : Ausführung der Erfindung in 2 Jahren vom Tage der Ertheilung ab. Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen je von dem Tage, an welchem das Patent ertlieilt wurde.

Jährliche Taxen : Das 2. Jahr Kr. 42, dann um Kr. 11 jährlich steigend.

Rückerstattung- beim Abweis: ca. Kr. 9.

Zusatz Patente : c-a. Kr. 150.

2. Fabrikmarken.

Spanien hat bis dato kein Markenschutzgesetz.

3. Musterschutz

.Registrirungskosten : ca. Kr. 210.