Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Portugal mit den Azoren und Madeira,

(4,900.000 Einwohner.)

1. Patente.

Anineldekosten : Kr. 320—480 inclusive Taxen auf 5 Jahre.

Erfordernisse : Zwei portugiesische Beschreibungen, zwei Zeichnungen eventuell Muster, Vollmacht vom portugiesischen Consul beglaubigt.

Verfahren der Behörde : Anmelde-Verfahren ohne Vorprüfung. Die Ertheilung erfolgt in 1—2 Monaten, dann öffentliche Auslegung und in 2 Jahren Veröffentlichung von Auszügen. Die Uebertragung eines Privilegiums kann nur mittelst öffentlichen Dokumentes geschehen.

Dauer des Patentes: bis 15 Jahre vom Tage der Anmeldung ab, doch nicht länger als das ausländische Patent.

Aufrechtcrhaltung : Ausführung des Gegenstandes in 2 Jahren.

Jährliche Taxen : Nach Ablauf des 4. Jahres jährlich ca. Kr. 30.

Bückorstattung beim Abweis : ca. Kr. 135 bei

einer 5jährigen Anmeldung.

Zusatz-Patente: ca. Kr. 145.

2. Fabrikmarken.

Kegistrirungskosten : ca. Kr. 210.

3. Musterscuhtz.

Portugal besitzt kein Musterschutz-Gesetz.

ii.