Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)
II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok
58 Schweiz. (3,000.000 Einwohner.) 1. Patente. Anmeldekosten : Kr. 110—150 für ein provisorisches Patent inclusive erster Jahrestaxe ca. Kr. 150—18Ö für ein definitives Patent inch erster Jahrestaxe und amtlicher Ver- gleichungsgebülir. ca. Kr. 72 für Umwandlung eines provisorischen Patents in ein definit. inch Vergleichungsgebühr. Erfordernisse : Beschreibung und Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung. Zu einem definitiven Patent oder zur Umwandlung eines provisorischen in ein definitives, ein Modell oder eine ganaue Photographie desselben. Verfahren der Behörde: Prüfung nur auf Formalitäten. Ertheilung eines definitiven Patentes in ca. 3 Monaten, eines provisorischen in ca. 4 bis 6 Wochen. Uebertragung und Licenzertheilung muss behördlich registrirt werden. Zeichnungen und Beschreibung werden veröffentlicht. Dauer des Patentes : 2 Jahre provisorisches Patent. 15 Jahre definitives Patent vom Tage der Anmeldung an. Aufreeliterlialtung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen. Ausführung des Gegenstandes innerhalb 3 Jahren. Bei einem provisorischen Patente muss innerhalb 2 Jahren der Modell- Nachweis erbracht werden. Der Patentgegen
