Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Belgien.

(6,200.000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : Kr. 60—75 inclusive erster Jahrestaxe.

Erfordernisse: französische Beschreibung,Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfahren der Behörde: Anmelde-Verfahren ohne Vorprüfung. Ertheilung schon in 1—2 Monaten. Besitzwechsel, auch durch Todesfall, muss an gezeigt und Stempel bezahlt werden.

Dauer des Patentes: 20 Jahre von dem Tage der Anmeldung, jedoch nicht länger, als das früher datirte Auslandspatent.

Aufrechterhaltung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen je vor dem Tage, von welchem ab das Patent läuft, Ausführung des Gegenstandes der Erfindung in Belgien 1 Jahr nach Beginn in einem anderen Lande.

Jährliche Taxen: Das 2. Jahr ca. Kr. 20 dann jedes Jahr ca. Kr. 10 mehr, z. B. das 3. Jahr Kr. 35.

„ 4. „ „ 45 etc. etc.

Rückerstattung heim Abweis : frcs. 10 = Kr. 10.

Zusatz-Patente : ca. Kr. 70—85 einmalige Zah- lungsgebühr. ______

2 Fabrikmarken.

Registrirungskosten : ca. Kr. 105.

3. Musterschutz.

Registrirungskosten : ca. Kr. 00.