Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

40

Canada.

(5.000,000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : Kr. 300—360 sechsjährige Anmeldung inch Taxen.

Kr. 460—530 zwölfjährige Anmeldung „ 620—650 achtzehnjährige Anmeldung.

Erfordernisse : Zwei von Zeugen beglaubigte englische Beschreibungen, 3 Zeichnungen, Petition und Eid des Erfinders von der Kgl. grossbritannischen Gesandtschaft beglaubigt, ev. Modell.

Verfahren der Behörde : Vorprüfung auf Patentfähigkeit und Neuheit. Ganze oder theil- weise Uebertragung an andere ist dem Patentamte anzuzeigen und muss die Cessions-Ur- kunde amtlich registrirt werden.

Dauer des Patentes: bis zu 18 Jahren. Keine Ueberdauer des ausländischen Patentes.

Aufrechterhaltung : Ausbeutung des Gegenstandes binnen 2 Jahren. Der Patentgegenstand darf vom Auslande nicht eingeführt werden.

Jährliche Taxen: Keine weiteren Jahrestaxen, ausser Verlängerung von 6 auf 12 Jahre ca. Kr. 120 und von 12 auf 18 Jahre ca. Kr. 150.

Rückerstattung beim Abweis: Bei einer 6jähri- gen Anmeldung ca. M. 40.

Zusatz-Patente: nicht zulässig.

2. Fabrikmarken.

Registrirungskosten : ca. Kr. 240.