Folia Canonica 8. (2005)
STUDIES - Matthias Pulte: Die Instruktion des päpstlichen Rates zur Interpretation der Gesetzestexte, Dignitas Connubii vom 25.1.2005 - die neue EPO zum CIC/1983
122 MATTHIAS PULTE 3. Zur Frage der Rechtskraft Durch Übersendung des lateinischen Textes seitdem 10. Februar 2005 ist die Instruktion, deren Programm der rechtliche Schutz der Würde der Ehe sein soll, in die Rechtswirklichkeit der lateinischen Kirche getreten. Seit wann das Dokument Rechtskraft besitzt, ist Sache der Interpretation. Am 8. November 2004 von Papst Johannes Paul II. approbiert und zur Veröffentlichung angeordnet, ist die Instruktion Dignitas connubii am 25. Januar 2005 unterzeichnet und am 8. Februar 2005 öffentlich der Presse vorgestellt worden.8 Zuerst lag mit diesem Tag eine in lateinischer, italienischer und englischer Sprache gedruckte Textversion vor.9 Seit dem 2. Mai 2005 gibt es auch eine deutsch-lateinische Ausgabe unter der Verantwortung des PCI. Im Internet finden sich mittlerweile auch spanische und portugiesische Textübersetzungen, letztere auf der Seite des Hl. Stuhls.10 Amtlich ist freilich immer nur der lateinische Text. Die beigegebenen Übersetzungen stellen eine Lesehilfe dar. C. 34 §1 CIC/1983 sieht die förmliche Promulgation einer Instruktion mangels direkter Außenwirkung nicht vor.11 Die Schlusssentenz von DC, dass diese am 25. Januar 2005 vorgelegt worden und mit dem Tag der Veröffentlichung verbindlich anzuwenden ist, hilft bei der formalrechtlich analytischen Betrachtung des Problems auch nicht weiter, weil die Instruktion zu diesem Tag nachweislich für niemand verfügbar gewesen ist. Die Übergabe der Instruktion an die zuständigen kirchlichen Stellen, also die Ortsordinarien als örtliche Träger der Rechtsprechungsgewalt, reicht der Sache nach, ebenso wie vom Termin her betrachtet aus, um den Beginn der Rechtskraft dieses Dokuments zu bestimmen. Fraglich ist allerdings, wann diese Übergabe erfolgt ist. Zwar haben nach Presseberichten bei der öffentlichen Präsentation am 8. Februar 2005 Exemplare ausgelegen. Bei dieser werden aber die Adressaten nicht anwesend gewesen sein. Wann haben diese nun ihr Exemplar erhalten? Die Frage lässt sich tatsächlich nur für den Einzelfall beantworten; daher die obige Unterscheidung zwischen Rechtskraft und dem freilich (gewollt) juristisch unpräzisen Eintreten in die Rechtswirklichkeit der lateinischen Kirche. Es ist also festzuhalten, dass ein einheitlicher Termin für die Rechtsverbindlichkeit von Dignitas Connubii nicht zu 8 Cf. http://www.vatic.va/news_services/bulletin/news/16098.php?index=l 6098&po_date =08.02.2005. 9 Quelle: Dignitas Connubii lingua latina, Instructio servanda a Tribunalibus diocesanis et interdiocesanis in pertractandis causis nullitat is matrimonii, Auctori: Pontificium Consilium de Legum Textibus, Libreria Editrice Vaticana, 10.2. 2005. 10 http://www.vatic.va/roman_curia/pontifical_councils/intrptxt/index_ge.htm. 11 Cf. H. Kalb, Verwaltungsakt und Verwaltungsverfahren, § 9 in Joseph Listl, Heribert Schmitz, Hg., Handbuch des katholischen Kirchenrechts, 2. Aufl., Regensburg 1999, 1 18-135, 122.
