Képviselőházi irományok, 1896. XX. kötet • 531-559., CLXXIV-CLXXV. sz.

Irományszámok - 1896-559. A közösügyi kiadásokhoz való hozzájárulási aránynhak ujból megáőllapitására 1898-ban kiküldött magyar országos bizottság irományai

500 559. szám. Quote dadurch zu beheben, dass man sich endlich über einen Berechnungsschlüssél einigen mögé, welcher biliigen und gerechten Anforderungen entspricht, auch Andeutungen gemacht, auf welche Weise dieses Ziel erreicht werden könnte. Die ungarische Deputation beschránkt sich nicht darauf, den österreichischen Antrag ein­fach abzulehnen mit der Bemerkung, »dass sie keinen Grund finde, die von ihr und von ihren Vorgangerinnen consequent festgehaltene Basis zu verlassen und die von österreichischer Seite in Vorschlag gebrachte anzunehmen«, sondern die Ablehnung wird durch eine Kritik der vor­gelegten Nettoberechnung zu begründen versucht. »Die Rechnung«, heisst es in dem ungarischen Nuntium, »sei in den Details so ohne alles System und so willkürlich durchgeführt, dass es kaum möglich sei, sie zum Gegenstande einer detaillirten Kritik zu machen. Unter Nettó wer­den nicht nur die um die Manipulations- und Einhebungskosten verminderten Bruttoeinnahmen verstanden, sondern jené Summe, welche nach beliebigen Abzügen übrig bleibt.« Die Forderung dürfte nicht unberechtigt erscheinen, wenn auch eine detaillirte Kritik nicht geboten werden wollte, dass wenigstens an einem Beispiele die Systemlosigkeit und Willkürlichkeit der öster­reichischen Nettoberechnung erhartet worden ware. Ohne in weitwendige theoretische Erörte­rungen einzugehen, muss mit Entschiedenheit betont werden, dass die Principien, welche bei Ermittlung der Nettoertragnisse der einzelnen in die Berechnungsgrundlage einbezogenen Steuern zur Anwendung kamen, den strengsten Anforde­rungen entsprechen. Wie sehr das Streben vor­waltend war, jeden willkürlichen Ansatz zu ver­meiden, ist schon daraus ersichtlich, dass in dem österreichischen Elaborate zum Theil in Anmer­kungen, sodann in einer beigefügten Begründung versucht wurde, jede einigermassen zweifelhafte Post zu rechtfertigen. Doch lassen wir Thatsachen und Ziffern sprechen. Glücklicherweise hat die ungarische Regierung in den von ihr vorgelegten Tabellen (D) eine Berechnung der Nettoertragnisse der gesammten Steuern geliefert, welche bei der

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