Bizalmas Értesítések 1922. május

1922-05-06 [1456]

W 1 © n, ö.Mai./Privatmeldung des UTXB/ Die Südslavische Korreapondemz raeldet aua Belgrád: Daa Bureau Avala meldet, der ungarische Ministor aes Aeussern Gráf Bánffy, hat aen áugoslavisohen Minister dea Aeussern Dr.Mfiőio vor dessan Abreise aua Genua aufgesucht und ifim den Yorachlag gemacnt , mit ifim Verhandlungen zur fiegelung der zwischen den bei dórt Staaten bestehenden 3treit fragen aufzunehmen„ RieZw erfahrt die Politika, es aoheint, dass sich die üngarn endlich Reohensch&ft über die wahre lage ifirea Landea gebén

9 das voll• taxidig isoliert ist. Bánffy hat Bespreohungen über alle zwischen den beiden Staaten sohwebenden ifragen angekündigt. Die Pravda berichtet darüber no eh weiter: Der ungarische Mi nister des Aeussern hat erklart, Budapest sei béreit, seine Bankepolitik gegenüber seinen ílachbarn aufzugeben und eine ahnliche Haltung einzunehmen, üe das neue Österreich. Daraus ersieht man, dass die üngarn die Entwicklung der Konferenz von Genua abgewartet habén um ihre Politik entsprechend einsurichten. In allerlet zfeer Stunde Meten sie eine Versöhnung an„ Das kann g«3chehen , aber die ungarische Begierung muas une Sicherheiten bieten, Einstweilen habén die Magyarén nur versucht, sich der Erfüllung der Bedingungen geschlossen er Vertragé zu ©ntziehen. Der beste Beweis far den ehrliehen guten Villan ware wohl, den Vertragén nachzukomnien, das heisst, abzurüsten und die Ví'iedergutmachungen zu leisten, W i e n, ö.Llai./Privát raeldung des UTKB/ In der heutigen Sitzung des österreichigohen iíationalrates brachten die Sozialdemokrat en eine dringliche Anfrage über die Jf'leischnot in Wien ein. In derselben wird zunachst darauf verfliesen, dass der Pleischpreis in lian seit Jahres"oeginn auf daa Vierfache gestiegen iat » Die schon wahrebd der erst en drei Monate des Jahres beobachtete Preisbewegung', hat durch das von der ungarisohen Begierung erlassene Viehausfuhrverbot eine furchtbare Veracharfung erfahren. Die 3evölkerung ver mag es nicht zu fassen, heisst es in der Anfrage, dass die Begierung ganz unyorbereltet im Erpressungsversuche der ungarisohen Begierung gegenübersteht, auf Kosten der Yv'iener Konsument ensehaft ihre MeinungsverSehiedenheiten mit der Ententeauszutragén* Die konsuniie rend e Bevölkerurg der österreichischen Eepublik vermag es nioht zu begreifen^ warum man nicht gegen die ungarische Begierung die passende Antwort findet, warum man es zulftsst, dass üngarn das Fleisch Üsterreich vorenthait, wahrend es seinen Bedarf an notwendigen Industrieprodukten ungehindert in österreich elndecken darf„Wenn die Begierung schon so ohnmachtig und wehrlos gegenüber üngarn sein aoll und wenn sie es schon nicht zuwege bringt, Zufuhren aus anderen Staaten nach Österreich zu leiten, so ist es doch ganz unbegrei flieh, warum der Skandál noch weiter geduldet wifd, dass auf dem Gebiet der Bepublik unter dem Vorwande des 2uchtverkehres Vieh ins Ausland varhandelt wird.Die dringliche Anfrage schliesst mit ei'ner Beihe von tfragen an die Bundearegierung. Unter anderera wird gefragt, ob sie geneigt ist, dera űationalrat über ihre Verhandlungen mit üngarn wegen der Zurückziehung des Viehausfuhrverbotea zu berichten und ob sie béreit ist, das ungarische Viehausfuhrverbot mit wirksamen Gegenmassregeln zu beantworten. Im Verlaufe der anschliessenden Debatte erklarte der Sozialdemokrat Eldörsch unter anderem: Die ungarische Begierung fiat die Viehaasfuhr verboten, um einen Druck auf die Bntente auszuüben.Das Kompenaationsverlangen nach Einfuhr von Wein ist unmoralisoh.österreich darf aich daa von üngarn nioht gefallen lassen.Der Zustand,der jetzt besteht, Ist unmöglich. Das Ausfuhrverbot steht im Viiderspruch zum Geist der jfriedensvertrage. Bedner fragt, ob die Begierung Schritte bei der Enteate unternommen hat und ob sie Vergeltungsmassnahmen ergreifen will, Der ohristlichsoziale Abgeordnete Vaugoin sagte unter anderem: Wir sind trost los und -wehrlos ausgaliefert allén Hachbarataateű, Welbh© wirksamen kittel habén wir gegen üngarn? Eigentlich gar keine, die sich nicht auch gegen une richten würdenl Der Bundesminister für Volksernahrung, Dr.Grunberger.erklarte unter anderem, dass die Bescfiiokung des Wiener Marktea vora Auslande abhangig sei, da da8 Inland nur 17 Prozent des Bedarfes auftreiben könne. .íegen der Krise im Burgenland sei im Herbste des Vorjahraa eine Stockung eingetreten, die-dann behoben wurdo, bis um die Mitte dea vorigen Monates die angedrohte Sperre der ungarisohen Begierung eingetreten ist. Der Ersatz dieses Viehs durch anderes auslandisches Yieh wird erschv»ert duroh die 'xransportverhaltnisae sowie durch die grossen Kursdifferenzen. Der Minister dea Aeussern Hennet erklarte, dass die österreichische Begierung seit dem Erlassen des Ausfuhrverbotea sowohl im Wege der Wiener ungarisohen Gesandtschaft als auch direkt sich mit der Budapest er Begierung ins Einvernehmer gesetzt habe, damit daa Verbot aufgehoben wird. Die ungarische Begierung erklarte, sie müsse das Vérbőt auf recht er haltén, da die Beparationakommieaion ihr das Vieh wegnebme.Hennet erklarte weiter, man würde gegen eine 7/eineinfuhr nichts habén, man könnte darüber reden und dass sei auch den üngarn mitgeteilt wiorden,üngarn habe aber verlangt , dass wir auf den ;Yein Zolisatze und die Weinsteuer bezahlen sollen, Das können wir nicht,, Laut §.208 des Vertragea von Trianon ist üngarn nicht berechtigt, erhöhte Ausfuhrgebühren einzuheben und es darf sich nicht absperren. Das widersprioht den klaren Bestimmungen des Vertragea. Wafl die i'rage der Bepresaalien anbetrifft, so wird die österreichische Begierung erst dann zu diesem Kittel greifen, wenn die iibrigen ergebnislos geblieben