Die Ausstellung des HHStA in Wien – Erklärender Führer

PANZERSCHRANK

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Unten zur Rechten:

>6^', Feber 26, Wien. Das „Februarpatent“.

Unterzeichnet von Kaiser Franz Joseph und seinem Ministerrate unter der Leitung Erzhg. Rainers, anhangend das Majestätssiegel. Das Februarpatent bedeutet im wesentlichen eine Umkehrung der Grundsätze des Oktoberdiploms. Nunmehr war dem aus Österreich, Ungarn, Kroatien, Siebenbürgen und Venetien gleichmäßig beschickten erweiterten Reichsrat als dem primären Zentralparlamente eine sehr weitgehende legislative Kompetenz eingeräumt, die die der Landtage durchaus in den Schatten stellte. Für Österreich ist das Februarpatent bis zum Zusammenbruche wirksam geblieben.