Rendeletek tára, 1940

Rendeletek - 411. A m. kir. minisztérium 1940. évi 6.110. M. E. számú rendelete, a Német Birodalommal 1940. évi július hó 20-án aláírt Hatodik Pótegyezmény ideiglenes életbeléptetéséről.

411. 6.110/1940. M. E. sz. 1921 Bezeichnung der Wairen Aus Anmerkung zu Nrn. 518 bis 520: Vollständige Oberkleider und Blusen aus Plattstichstickereien auf Grundstoffen von Baumwolle oder anderen pflanzlichen Spinnstoffen unterlieg en, wenn die Stickfäden, von anderer Farbe sind als der Grundstoff, einem Zollzusdhlage von 100 v. PI. Badekappen aus Kautschuk, unausgerüstet oder ausgerüstet .... Badekappen aus Kautschuk, auf geputzt Schaf- und Lammfelle zur Pelzwerkbereitung, halb- oder ganzgar, auch igef ärbt . , ... . . . .. . . . Pelztafeln, Pelzfutter aus Schaf- und Lammfellen . , . Badeschuhe aus Kautschuk, nicht in Verbindung mit Sohlen aus anderen Stoffen, unlackiert . , . . . . . ; Geflechte und Gewebe aus Eisendnaht oder Stabeisen sowie Sieben aus. solchen Geflechten oder Geweben, gelochte Bleche aus Eisen, auch in Form von Hohlzylindern, ferner Hähne, Ventile, Schieber und ähnliche Ausrüstungs(Armatur-) Stücke aus Eisen für Behälter (Reservoire) und ähnliche Geräte sowie für" Bohrleitungen, alle dieses mit weichem (auch 'vulkanisiertem) Kautschuk überzogen . . . Geflechte und Gewebe aus Eisendraiht oder Stabeisen sowie Siebe aus solchen Geflechten oder Geweben, gelochte