Szekszárdi Vasárnap 1998 (8. évfolyam, 1-27. szám)

1998-02-22 / 3. szám

1998. FEBRUÁR 22. „ SZEKSZÁRDI fASARNAP 11 selhstve^

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al Staatssekretar im St Stefans-Haus Auf Einladung des deutschen Nationalitatenvereins von Seksard besuchte am 1. Február Staatssekretar Csaba Tabajdi, zustandig im Amt des Ministerprasidenten für Minderheitenfragen, das St. StefansHaus. Wahrend seines Vortrages gab er einen Überblick der vergangenen vier Jahre und gab sich optimistisch, was die Integration der Minderheitenorganisationen in das öflentliche Leben des Landes betrifft. Doch Hauptthema der anschlieRenden Diskussion war die parlamentarische Vertretung der Min^^heiten, die zur zeit im Rahmen einer Begünstigungsliste aussichtslos ist. Seit Tabajdis Besuch in Seksard habén die Minderheiten bereits ihre Wahlpartei gegründet. - Herr Staatssekretar, nicht einmat Ihre politisehen Gegner würden abstreiten, dafi Sie es mit der Sache der ungarnlandischen Minderheiten ernst meinen. Habén Sie aber nicht immer öfter auch in der eigenen Partei das Gefühi, ein einsamer Ritterzu sein? - Ich denke daB man in der Politik manchmal auch die einsamen Gefechte muB über sich ergehen lassen. Als ich mich zum Beispiel 1992 das Verfassungsgericht gewendet habe, muBte ich mehrere, laraus folgende Nachteile im Pariként erleiden. Meine Chinareise wurde gestrichen wie auch andere in dem daraufiolgenden Jahr. Doch so etwas muB einfach hingenommen werden. Was die parlamentarische Vertretung der Minderheiten betrifft, muB ich mich wegen dereingetretenen Situation schámen, auch dann, wenn ich selbst ein reines Gewissen habe und weiB, daB auch die Regierung keinen Fehler beging. Wir habén uns nur an den Grundsatz gehalten, wonach das Wahlgesetz nur aufgrund eines Konsenses aller Partei geándert werden sollte. Die Oppositionsparteien habén aber oft nicht Farbe bekannt und blieben den Gespráchen fern. Aus der heutigen Sicht sage ich natürlich, daB wir doch hátten wagen sollen, das Wahlgesetz mit der eigenen Mehrheit zu modifizieren. Im Nachhinein ist man aber immer klug. Ich hege aber doch noch eine kleine Hoffnung, daB es allén Abgeordneten bewuBt wird, daB Ungarn in eine auf Dauer untragbare Situation gerát, sowohl innen -, wie auch auBenpolitisch, wenn die Frage der Parlamentarischen Vertretung keine Lösung erhalt. - Ist es aber nicht eine absurde Situation, dafi Sie als Fachmann der Sozialisten auch von Mitgliedern der eigenen Partei von mai zu mal im Stich ge/assen werden ? - Ich will es aber trotzdem so sehen, daB ich die socialistische Fraktion überzeugen konnte. Bei der Abstimmung über ein Einverfahren am 3. Február habén alle sozialistischen Abgeordneten unsere Initiative unterstützt, auch wenn manche sich von der Abstimmung unentschuldigt fernhielten. Unsere Fraktion hat die Lage verstanden, nur müBten wir im kleineren Koalitionspartner eine Einigkeit erreichen, wie bei uns. Es wáre schön, FIDESZ und MDNP dafür zu gewinnen, mit denen wir im Dezember schon einen gemeinsam Sandpunkt erreicht habén. Mit den Stimmen dieser vier Partéién könnte man die Modifizierung des Wahlgesetzes über die parlamentarische Vertretung verabschieden. - Was haltén Sie vom „Nationalitátenforum", der Wahlpartei der Minderheiten, an der sich zunáchst Ungarndeutsche, Kroaten und Slowaken beteiiigen? - Est ist eine Entwicklung, die ich aus jener Hinsicht bedauere, daB sich die ungarnlandischen Minderheiten eigentlich nicht in Partéién organisieren wollten. Es ist aber eine logische Antwort auf die unsichere Situation. Mich, als sozialistischen Abgeordneten, kann es aber nicht erfreuen daB wir bei den Parlamentswahlen als Konkurrenten, und nicht als Verbündete teilnehmen werden. Denn meine Erfahrungen belegen, daB die Minderheiten es doch zu würdigen wuBten, daB trotz aller Schwierigkeiten in dieser Legislative das System der Selbstverwaltungen zu funktionieren begann. Es ist kein Verdienst der Regierung, sondem eine gemeinsame Errungenschaft der Regierung, der kommunalen Selbstverwaltung und vor allém der betroffenen Minderheiten. Dies wáre alsó sicherlich eine ausreichende Grundlage gewesen, um als verbündete und nicht als Konkurrenten aufzutreten. - Ein Ausb leiben der parlamentarischen Vertretung würde aber das Ansehen des Landes in Minderheitenfragén nicht nur in den Nachbarstaaten sondern auch in Európa in Mifikredit bringen. - Bundesprasident Román Herzog sprach in seiner rede im ungarischen Parlament darüber, daB die ungarische Minderheitenpolitik auch in Európa beispielhaft sei, vor allém unser Modell der Selbstverwaltungen. Auch Ottó von Habsburg hat sich positiv geáuBert. Dies ist alsó ein nicht zu unterschátzender Prestigeverlust. Doch bedeutend schlimmer ist es, daB nicht etwa der erfreulich begonnene ProzeB, der zwar bei den verschiedenen Minderheiten unterschiedlich verláuft, daB dieser ProzeB alsó nicht zum Stillstand gebracht wird. - Herr Staatssekretar, wir danken Ihnen für diese Gesprach! Róbert Stein Nationalitaten Forum Die Minderheiten hatten noch im Monat Januar die Hoffnung nicht aufgegeben, daB die politisehen Kráfte das Problem der parlamentarischer Vertretung der Minderheiten lösen würden. Leider ist dies bis heute nicht geschehen, so habén sich die ungarnlandischen Minderheiten das heiBt die Slowaken, Kroaten und Deutschen - gezwungen geflihlt, nicht mehr auf die Regierung zu warten und ihr Schicksal selber in die Hand zu nehmen. Der erste Schritt war, gemeinsam das Nationalitaten Forum zu gründen. Das Hauptziel ist die Sicherung der Vertretung der Minderheiten im Parlament. Die Tolnauer Komitatssektion des Nationalitaten Forums ist am 18. 02. 1998 ins Leben gerufen worden. Sie hat auch ihre Kandidaten, die an den parlamentarischen Wahlen im Frühjahr teilnehmen werden, vorgestellt. In vier Wahlkreisen prasentiert sich die Komitatssektion mit folgenden Kandidaten: lm Szekszárder Wahlkreis wird Dr. Michael Józan-Jilling, Kardiologe und Vizeprásident der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen, kandidieren, im Wahlkreis Bonyhád vertritt die Ungarndeutschen Anton Rittinger, Vorsitzender des Verbandes der deutschen Minderheitenselbstverwaltungen in der Tolnau, im Wahlkreis Tamási kandidiert Georg Krémer, Leiter des Szekszárder Regionalbüros der Ungarndeutschen, und im Wahlkreis Paks tritt Franz Fóber, Elektroingenieur im Pakser Atomkraftwerk an. Die Komitatsliste sieht folgendermaBen aus: Anton Rittinger, Dr. Michael Józan-Jilling, Georg Krémer, Franz Fóber. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie unsere Arbeit unterstützen würden! Der Fasching ist da Das Neujahr ist vorbei, Dann rutscht der Fasching rein, Jung und alt wartet schon: Ja, der Fasching ist da. „Lustige Schwabenleut'" Sagt mir weit und breit Krapfen und Bratwurst herbei, Guter Wein soll auch sein! Schwabenball, Maskenball Gibt es jetzt doch überall, Das Tanzbein schwingt mir noch Ja, der Fasching ist da! Mancher Freund trifft sich dort, In guter Stimmung, heiter'em Ort, Beifroh V Musik, gutem Wein Wollen wir recht lustig sein. Josef Kanter