Vida Sándor (szerk.): Szabadalmi tájékoztatás - OMKDK Módszertani kiadványok 38. (Budapest, 1973)

Idegen nyelvű összefoglalók

Im Ш, Kapitel mit dem Titel Pa tent information im Ausland ist der Organisationsaufbau der Patentinformation beschrieben, der in den sozialistischen und in den nicht-sozialistischen Ländern sehr verschieden ist. In den sozialistischen Ländern sind die Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes die ideologischen Leiter der Information und oft auch die Verwirklichen derselben. In der Sowjetunion führen die Patentbibliothek "VPTB", das Infonnations­institut "CNÜPI" und das reprographische Unternehmen "Patent" sowie die regionalen und Industriellen Patentarchive wichtige Rollen, In der Deutschen Demokratischen Republik ergibt sich ein Patent­informationssystem auf drei Ebenen aus der diesbezüglichen Tätig­keit des Erfindungsamtes, der Informationszentren der Industrie und der WB. Zentralstellen der Patentinformation sind auch in der Tschechoslowakei, in Polen und in den sonstigen RGW-Ländern entsprechend ausgebaut. Die Patentbehörden einiger kapitalisti­schen Länder verrichten ebenfalls Patentinformationsarbeiten. In den kapitalistischen Ländern üben auch bedeutende Privatunter­­nehnen Informátionstatigkeit aus, wie DÉRKÉNT, INTERPAS, Poly­research Nippon Ltd., Japanese Patent Center, VILA Verlag, CAS usw. Das IV. Kapitel über Die in der Patentinformatlon entwickelten internationalen Beziehungen berichtet, dass die Erfindungsämter der RGV-Länder eine mehr als zehnjährige Zusammenarbeit auch auf dem Gebiet der Information und Dokumentation aufweisen. Die erreichten Ergebnisse und die voraussichtlichen Trends der Entwicklung werden erörtert. Selbstverständlich sind die avisgedehntesten internatio­nalen Beziehungen im Rahmen der WIPO entstanden, so z.B. die Tätigkeit der Organisation ICIREPAT als eines Expertenausschusses der Pariser Verbandsübereinkunft. Ebenfalls unter die Kompetenz der VIPO ist das Strassburger Abkommen über die einheitliche Klassi­fizierung der Patente geraten,das heute als ein in den Rahmen der Pariser Übereinkunft gehörende Sonderabkommen gilt. In 1972 wurde das Internationale Dokumentationszentrum für Patente errich­tet, das Patentinformationsaustausch mit den meisten Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes der Veit unterhält, die Patentfamilien sowie auch Dokumente sämtlicher Gruppen der Internationalen Patent­klassifikation in Evidenz führt. Ebenfalls im. Rahmen der WIPO ist der PCT Vertrag entstanden, dessen Regelungen auch Fragen der Pa­­tantinformátion berühren. Schliesslich wird auoh die Aktivität 220

Next

/
Oldalképek
Tartalom