Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

55

Russland.

(95,000.000 Einwohner.)

1. Patente,

Aiimeldungsko&ten : 300—400 Kronen.

Erfordernisse : Beschreibung in russ. Sprache und Zeichnung in duplo fl Karton-, 1 Leinwandzeichnung), eine consularisch beglaubigte Vollmacht.

Verfahren der Behörde: Prüfung auf Formalitäten und Neuheit, sodann Veröffentlichung und Auslegung der Zeichnungen, Beschreibungen behufs Erhebung von Einsprüchen gegen die Ertheilung des nachgesuchten Patentes. Dauer der amtlichen Handlung ca. 6—8 Monate.

Dauer des Patentes : 15 Jahre. Patente der Ausländer überdauern das früher ertheilte ausländische Patent nicht.

Aufreehterhaltung : Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen, von welchen die erste innerhalb 3 Monaten vom Tage des Empfanges der Genehmigungs-Benachrichtigung, die anderen Jahrestaxen hingegen je vor dem Tage zu entrichten sind, an welchem die Urkunde unterzeichnet wurde, Ausführung der Erfindung 5 Jahre nach der Ertheilung des Patentes.

Jährliche Taxen: 1. Jahr = 40 Kr., 2. Jahr — 52 Kr., 3. Jahr = 65 Kr., 4. Jahr == 78 Kr., 5. Jahr = 104 Kr., 6. Jahr = 130 Kr.,