Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

II. RÉSZ - Külföldi szabadalmak megszerzésére vonatkozó adatok

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Dänemark.

(2.300,000 Einwohner.)

1. Patente.

Anmeldekosten : Kr. 120—148 inclusive Taxen auf die ganze Dauer.

Erfordernisse : Dänische Beschreibung, Zeichnung in duplo, Vollmacht ohne Beglaubigung.

Verfall reu der Behörde : Ertheilung in ca. 5 Monaten durch Gnade des Königs.

Dauer des Patentes: für Ausländer 5 Jahre vom Tage der Ertheilung.

Aufrechterhaltung: Ausführung resp. Einführung des Gegenstandes der Erfindung in Dänemark in einem Jahre vom Tage der Ertheilung.

Jährliche Taxen: Keine.

Rückerstattung heim Abweis : Kr. 45.

Zusatz-Patente : nicht zulässig.

2. Fabrikmarken.

Registrirnngskosten : ca. Kr. 120.

3. Musterschutz.

Dänemark besitzt bis dato kein Musterschutzgesetz.