Bergl, Alexander (szerk.): Patent Kalender 1897 Wegmeiser für Patentbesitzer und Erfinde (Budapest, 1897)

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Oesterreich.*1

(22,600.000 Einwohner.)

1. Patente.

Annieldekosten : Kr. 116—180 inclusive erster Jahrestaxe.

Krfordernisse : Beschreibung und Zeichnung in duplo, beglaubigte Vollmacht.

Verfahren der Behörde : Vorprüfung nur auf Formalitäten. Die Ertheilung und Ausfertigung der Urkunde erfolgt in ca. 6 Monaten. Besitzwechsel ist anzuzeigen.

Dauer des Patentes: bis 15 Jahre. Patente für Ausländer überdauern das ausländische Patent nicht.

Aufrechterhaltung: Pünktliche Zahlung der Jahrestaxen je vor dem Tage, an welchem das Patent ertheilt wurde. Ausführung der Erfindung in einem Jahre nach Ertheilung. Jährliche Taxen : Das 2. bis. 5. Jahr je Kr. 42, das 6. Jahr Kr. 63, das 7—15 Jahr circa je Kr. 20 mehr, als im vorhergegangenen Jahre.

Rückerstattung beim Abweis: Kr. 42. Zusatz-Patente : unzulässig.

*) Anmerkung. Oesterreich hat ein neues auf die Vorprüfung basirtes Patentgesetz geschaffen, welches bereits auch die allerhöchste Sanctionirung erhielt. Dieses Gesetz soll innerhalb 3 Jahren, von Tage der Veröffentlichung, deren Zeit jedoch noch nicht bestimmt ist, ins Leben treten.