Manfred Fink (Hrsg.): Das Archiv der Republik und seine Bestände. Teil 1 : Das Schriftgut der 1. Republik und aus der Zeit von 1938 bis 1945 (1996)
GRUPPE 05: HANDEL/WIRTSCHAFT/BAUTEN (Dieter Lautner) - Ministerium für Wirtschaft und Arbeit
Archiv der Repu buk Bestandsgruppe 05 05R120/1 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Kartellstelle Schneiberg 1938 - 1939 20 Kartons Provenienz(en): Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, Aufgabenkreis "Wirtschaft", Abteilung IV/ld 1938 - 1939 Bestandsschwerpunkt(e): Entscheidung über die Errichtung, Erweiterung und Wiedererrichtung von Betrieben und Unternehmungen - Kartellaufsicht - Kartellwesen - Marktregelung - Mitwirkung bei der Gesetzgebung Rechtsgrundlagen: Im Zuge der Rechtsangleichung des ehemaligen Österreich an das Deutsche Reich stellte sich auch die Frage des Kartellwesens. Nachdem keine ausreichende Gesetzgebung auf dem Kartellrechtsgebiet vorhanden war und der österreichische Staat keine eindeutige Stellung zu dieser Frage bezogen hatte, kam es auf diesem Gebiet zu einer Übergangsregelung, bzw. traten die deutschen Kartellrechtsvorschriften in Kraft. Zu diesem Zweck wurde im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit ein Referat ins Leben gerufen, eine sogenannte Kartellstelle. Zum Referenten dieser Kartellstelle wurde der Sektionsrat Dr. Othmar Schneiberg, der ehemalige Sachbearbeiter für Kartellfragen im österreichischen Bundesministerium für Handel und Verkehr, bestellt. Da es sich dabei lediglich um eine Übergangsregelung handelte, welche nur bis zur Eingliederung des österreichischen Wirtschaftsgebietes in die deutsche Gesamtwirtschaft ihre Daseinsberechtigung hatte, wurde sie im Mai 1939 wieder aufgelassen und ihre Aufgaben vom Reichswirtschaftsgericht übernommen. Bestandsbeschreibung: Im Bestand ist hauptsächlich Material über verschiedene Betriebe und Unternehmungen (Kleinbetriebe ebenso wie größere Unternehmen) enthalten, welche sich bei der Kartellstelle anzumelden hatten, oder von welchen Wirtschaftsprüfberichte durch die Deutsche Genossenschafts-Revisions- und Treuhand-AG und durch das Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit erstellt wurden. Weiters beinhaltet der Bestand noch Sitzungsprotokolle des Kreditausschusses und Entscheidungen der Kartellstelle. Die Materialien sind innerhalb des Kartellverzeichnisses nach Zahlen hinterlegt. Der Archivbestand ist gemäß den geltenden Vorschriften des Österreichischen Staatsarchivs für die Forschung frei zugänglich. Bestandsgeschichte: Vgl. Bestandsbeschreibung 05R101/1, Bundesministerium für Handel und Verkehr/ Präsidium. 357
