Politikai Kiadás 1911. május

1911-05-18

W a 3 ii í n g t n r. ,'. 18.Mal. Das Staatsd*partement veröffentlicht folgende Erklärung

s Daa Staatsdeparteoiönt hat den Entwurf eme

s alltf*a£iSchiedsgericht svertrages vollendet, d©r vem Präsidenten gebilligt .;^ünd* dein französischen wie yjém bM tut sehen Botschafter Übergeben wordenist |>etlssine Grundlage, «yü?

'dér dia Rögieruig o> r Vereinigten S"éaCon nuameägfei gewillt istg m Verhandlungen einzutreten. D*$ae Entwurf ist nicht das Ergebnis von Verhandlungen mit irgendeinem emse man Lande« sondern st^t» nur dar, €as die Regierung als aire gestände Grundlage zu Verhandlungen für die Ausdehnung des Bereiches ihrer Schiedscerichtsverträge ansieht. Er ist dem französischen und dem britischen Botschafter zugestellt» worden, weil sie den Wunsch ihrer Regierungen zu erkennen gegeben hab<3a>., dia Frage eines allgemeinen Schiedsgerichtsvertrag

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s au diskuttieren, der alle Meinungsverschiedenheiten einschllassen'werde, die zwischen ihnen und "den Vereinigten Staaten entstehen könnten. Die allgesaemeh (irun* süge "des Entwurfes sind folgende, Ér erweitert den Bereich unserer "bestehenden, allgemeinen Scüf#isgerichtsabkommen dadufebh, dasa er die m ihnen enthaltenen Ausnahmen beseitigt^ nämlich die Frage ft.©« vitalen Interesseis oder der nationalen Ehre. Der Entwurf sieht vor, das alle Streitfragen, die von emem internationalen Gerichte ent-schie&et^erdenf Können, dem Schiedsgerichtshof in Haag unterbreite-t werden sollen, wenn nicht durch ein besonderes Abkommen liegend em- anderer Gerichtshof geschaffen, oder gewählt werden sollte. Dar Entwurf sieht ferner vor, dass alle. Streitfragen, die eme der beiden Tprtragsmikshte als nicht durch ein internationales Gericht au entscheiden a^ientjeiner TintersH^ungckommisioimbecwiesen werden solle, weich

9 die Vollmacht habén soll; Vorschlage zur rSeiiegung zu mache Spione ^>sitaiss lon soijSáus Angehörigen der beiden Landen gebildet werden, die Mitglieder des Schiedsgerichthof es in Haag sind. Sollte die Kommission dahin entscheiden, dass die Streitfragen der schiedsgerichtlichen !KMS2B£S3i2ö5i|

' Entscheidung zu unterwerfen sirffi, so soll diese Entscheidung bindend sein und solche Schiedsgerichtliche Verfahren sollen stattfinden. Bevor man also zu einem schiedsgerichtlichen Verfahren seine Zuflucht nimmt, seiibst m Fällen, in denen beide Länder daliba "dbereinköájaer;, dass $te betreffenden Streitfragen sich zur achiedaf^r-ichtl,lehen Erledigung eignen,4£Lie ei

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e Untersuchungskommisston die vorliegeodeji Frage prüfen, um eventuell eme Beilegung anzuempfehlen, ?selch.é $í%$ Notwendigkeit einer schiedsgerichtlichen Aktion aus/ . schliessen würdNf Der Vorschlag einer solchen Kommission soll nicht dl« Wirkung einer schiedsgerichtlichen Entscheidung

1 haben« Die Kommission wird ferner auf Ansuchen einer- der beiden Regierungen ihr Gutachten ein Jahr •lang auf schieben^, um die Möglichkeit-für eme .Beilegung auf diplomatische Wege zu gewährenDie anderen TTeiie des Vertragsentwurfes behende in hauptsächlich die Eintichtungerr für die Kommis,sionj

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und andere Einzelheiten New-York ,l?.Mai. Das Fachblatt Iron Age schreibtrvDer Handel, der niemals mehr als nur geringe versuche gemacht- hat, sein. Interesse an den Antitrustprozesson abzuschätzen, trifft' auch jetzt keine Anstalten, um die Wirkung der Entscheidung von Montag abzumessen. Man glaubt aber, dass das Geschäft sich nunmehr bessern werde. -Doch dürften wahrscheinlich die niedrigeren Preise die Lage der Eisenm&rkte für die Zukunft in grösserem Masse beeinflussen. Die Käufe haben sich leicht gebessert, wobei grosse Anschaffungen der Eisenbahnen und der lebhafte Kandel in 'S Isenbarren die Entwik<i;.lung begünstigten. Die Versammlung der Produzenten bescnloss, keine PreisVeränderungen eintreten zu lassen, obgleich einige Industrielle für Preisnachlässe atroLtea, Die Eisenbahnen kauften hauptsächlich Schmen und Baumaterial 3S£ während die Aufträge fiir Eisenbahnwagen nachliessen. Die verkaufe m Schienen beliefen sich .auf 19,.OOC Tonnen, davon 5.000 Tonnen für IArgentinien, in £&uzaaterxal wurden 18.000 Tonnen abgesetzt,. Die Nachfrage für Plattan und Formen um am geringes besser geworden»

;wogegen sich a iß- R&ohfrage für andere Produkt® wenig veränderte. Die Versammlung der ^.'Abrikantan von Drahterzeugnissen in Wew-York bestätigte die alten Preise. " Die Verschiffungen von Weiasbiechen nehmen nu Die Preise für Bleche sind yunregelmässig. bie Lag© ,ies Robei s anraar ktes ist ^nigarversprechend

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; .g ••' nördliche Werke meldeten eine schwache Tendenz.