Politikai Kiadás 1910. április

1910-04-16

Bordeaux, 15. April. Das hiesige Syndikat der eingesohriebena Seeleute het zun Zeichen der Solidarität mit den. Seeleuten von' Mersalx:aellle beschlossen In einer morgen abzuhaltenden^ Versammlung der See- , leute den allgemeinen Auastand zu proklamieren. 1 e n, 16. April. Die gestrige Nachtsttzung des Poienkluba erörterte im Zusammenhange jnlt der Mieinevorlage die politische Lege,. Ptfcpebatte: vurde- mit einer Rede des Obmennes filomblnakl eingeleitet, der erklärte, dass eile Anlolhevorla$e mit RückAiojit auf d}e Staatslnteressen zu votieren sei, dass Jedoch zugleich verlangt werden muss, dass die Regierung die sogenannten Rückstellungen rücttgongig mache. Redner- sei dafür, dass man nicht nur die 132, Millionen Anleihe zur Komplettierung.;,der Kassenbestande votiert, sondern auch die Deckung • für das Budgetdeftzit sicherstellt. Der Polenklub müsse euch unbedingt darauf dringen, dass die Regierung noch im Laufe dieses -Jahres an die Sannierung der Landesffnanzen gehe unu schliesslich dass aiÖfor Konsolidierung der parlamentarischen Verhältnisse im Sinne der ffttigtta. • holt von der Regierung abgegebenen Versicherung geschritten werde.-. Nach einer gelteren Debatte, an der sloh auch Finanzminister Bllinskl beteiligte; stellte d$r Abgeordnete Tomasaewskl 'folgende zwei Resolutionen: die erste lautet: Der Polentclub erklärt seine Bereitwilligkeit das Aniehen von. 182 Millionen Kronen zu votleren, auch seine Bereitwilligkeit einer eventuellen Bedeokung res- Budgetdef izlts zuzustimmen. t)er Polenklub fordert aber entschieden 1. die Regierung möge' noch vor der Beacblussfassung über die Anleihevorlage alle Zurückstellungen * der Budgetposten für das/Jahr 1010 rückgängig.machen, 2. die Regierung solle die Sanierung des Landesfinanzen noch- Im Laufe des Jahre« 1910 In Angriff nehmen. Sollten diese Forderungen nicht erfüllt werden, könne der Polenklub die Regierung nicht langer, unterstützen. Die zweite Resolution lautet; Der Polenklub drückt sein bedauern darüber aus, dass die Regierung nicht nuVt Iiifer bemüht war, die parlamentarischen Verhältnisse ditfph Schaffung einer parlamentarischen^ Majorität zu sanieren. Der Polehklub bedauert, dass die Regierung

1 onrte,

. Nötigung und ohne Grund dem Parlament keine Zelt gibt, die Arbeiten zu erledigen, die notwendig sind, um die zahlreichen Postulate der Bevölkerung zu erfüllen, ^le Abstimmung wurde nach einer überaus lebhaften Debatte, an deT sich fast alle zahlreichen ttrschleneno^Abgeordneten beteiligten, erst gegen Mitternacht vorgenommen. Die ersten Teile der ersten

. Resolution wurden einstimmig angenommen. Der Zusatz , der devon spricht, dass der Polenklub die Regierung im falle der Nichte füllung der Forderungen nicht weiter unterstützen könne, wurde mit allen gegen die Stimmen der polnischen Volkspartei und des Abgeordneten Ritter von Rosfcowskl angenommen. * Die zweite Resolution wurde nach einem Kompromlss mit allen gegen die Stimmen der' polnischen Volkspartei und des Abgeordneten Roskowskl der parlamentarischen Kommission des Polenklubs zur Berichterstattung zugewiesen. N i z z a, 15. April. Heute hat das aviatische Meeting begonnen.Fühf Zviatiker unternehmen zu gleicher Zelt mehrere Flüge, welche durchaus gelangen, Petersburg, 15. April, Bestem abend wurde In einer gesohlos senen Sitzung dtr Reichsduma das diesjährige RekrutenkontiriKOnt von 456,635 Mann in der gleichen Höhe, wie Im Vorjahre bewilligt. Der Genlife dos Kriegsministers

•erklarte, die Regierung beabsichtige auf dem Woge der Gesetzgebung des Wehrgesotz abzuändern. Unter Anderen seien Ins Augo gefas.it, die bchaffung der zweiten Klasse der freiwilligen und die Erhöhung der Dienstzeit der Freiwilligen erster Klasse auf zwei Jahre mit der Massgabe,, dass die Freiwilligen nach Absolvieruns: des* Offiziere-*- Examens die Übrigen Zeit als Offiziere dienen. Wolters sei bereits eine Oes et zesvor läge betref fend eine neue Landaturmordnune eingebracht. Das Ministerium beabsichtige die Zahl der in der Armee verbleibenden ausgedienten "Unteroffiziere zu er-höhen und zwar bereits vom nächsten Jahre eb. Eine von der extremen Rechten eingebrachten Resolution, wonach Juden zum Militärdienst nicht zugelassen wereen'aollen, Wirde gegen die Stimmen der NetionPllstcn und der extremen Rechten abgelehnt. Dagegen wurde ein intrag der LnndeavertetOlguheskommlssion^demzufolge für Kriegsarbeiten am Amourgebtete und In Trehebajjcallen * Ausländer nur In Aiisnsm&a fallen ' nach Einholung der Zustimmung des'Mmisterfats zugelassen verdea sollen, angenommen.