Folia Canonica 8. (2005)

STUDIES - Matthias Pulte: Die Instruktion des päpstlichen Rates zur Interpretation der Gesetzestexte, Dignitas Connubii vom 25.1.2005 - die neue EPO zum CIC/1983

FOLIA CANONICA 8 (2005) 119-135.

MATTHIAS PULTE

DIE INSTRUKTION DES PÄPSTLICHEN RATES ZUR INTERPRETATION DER GESETZESTEXTE DIGNITAS CONNUBII VOM 25.1.2005 - DIE NEUE EPO ZUM CIC/1983

I. EINLEITUNG: 1. Zur Entstehungsgeschichte von Dignitas Connubii; 2. Zweck der Instruktion; 3. Zur Frage der Rechtskraft', 4. Die Rechtsnatur von Dignitas Connubii; II. BEMERKENSWERTE REGELUNGEN IN Dignitas Connubii-, 1. Ämter und Funktionen bei Gericht', 2. Kriterien zur Beweisführung-, 3. Der Instanzenzug-, 4. Die Dekretbestätigung-, III. FAZIT.

I. Einleitung

1. Zur Entstehungsgeschichte von Dignitas Connubii

Nachdem Papst Johannes Paul II. Anfang 1996 die Erarbeitung einer neuen EPO angekündigt hatte, befasste sich eine interdikasterielle Kommission von 1996 bis 1999 mit der Erstellung eines ersten Schemas.1 Dieses wurde in der Folgezeit ausgewählten Adressaten in der Weltkirche sub secreto zur Diskussion gestellt. Über diesen ersten, im Titel mit einem reservatum gekennzeichneten Entwurf, welcher die Grundlage einer zukünftigen Instruktion bilden könnte, unterrichtet P. Stephan Haering OSB im Jahr 2001 die kanonistisch interessierte Öffentlichkeit.2 Danach ergab sich folgendes Bild: Die seinerzeit geplante Instruktion enthielt in 15 Titeln 308 Artikel, die das bisher geltende Eheprozeßrecht an einem Ort zusammenfassen.3 Entscheidende Vereinfachungen hinsichtlich des Verfahrensgangs oder in Bezug auf die Beweisanforderungen, sind aus diesem Entwurf nicht zu erkennen gewesen. Dieses Schema ist als einziges ei1 Brief des Kardinalstaatsekretärs vom 24.2.1996, Prot.Nr. 388.342; Verdeckte Ankündigung auch in der Ansprache Papst Johannes Pauls II. vom 22.Januar 1996 zur Eröffnung des Gerichtsjahres der Römischen Rota, AAS 88 (1996), 733-777, Nr. 4; dt. in: AfkKR 165 (1996), 132-136.

2 Cf. S. Haering, Eine neue Eheprozeßordnung? Streiflichter zu einem Gesetzentwurf, in Karl-Theodor Geringer, Heribert Schmitz, Communio in Ecclesiae Mysterio, FS für Winfried Aymans zum 65. Geburtstag, St. Ottilien 2001, 157-174.

3 Commissio Interdicasteriaus »Per il Primo Progretto di una Istruzione sui Processi Matrimoniali« (1996-1999), Primum Schema a Commissione approbatum, Rom 1999, als Manuskript.