Tanulmányok Budapest Múltjából 19. (1972)

Tarjányi Sándor: A Magyar Szociáldemokrata községpolitikai program és kommunista bírálata 461-479

SÁNDOR TARJÁNYI Die ungarischen Sozialdemokraten begannen verhältnismäßig spät, sich mit gemeindepolitischen Fragen zu beschäftigen. In dem Programm des Jahres 1903 werden schon gemeindepolitische Fragen erwähnt. Das erste Mal erscheint auf der 1910 abgehaltenen XVII. Parteiversammlung die Gemeindepolitik als selbständiger Tagesordnungspunkt. Der Kongreß bezeichnete in seinen Beschlüssen schon die wichigsten Aufgaben der ungarischen Arbeiterbewegung. Unter anderen Punkten auch die Aufhebung der Position des Obergespans und des Oberbürgermeisters, weil diese Würdenträger die Vertrauensmänner der Regierung waren, und über sie der Einfluß der Regierung zur Geltung kam. Außerdem forderte der Virilismus die Liquidierung der Vertretung der bedeutendsten Steuerzahler in den Kommissionen der Gesetzesbehörde, die Verwirklichung einer möglichst vollständigen Selbstregierung, die Abschaffung des Kodifikationsgesetzes, weil dieses Gesetz von vornherein die Teilnahme der Vertreter der Arbeiterschaft an der örtlichen Verwaltung unmöglich mache. In den Verhältnissen des ersten Weltkrieges machte die Bestimmung der Gemeindepolitik keine weiteren Fortschritte, im Zeitabschnitt der Revolutionen wiederum gelangten andere Fragen, wie der Klassenkampf und die Machtfrage, eher in den Vordergrund. Zur Zeit der Räterepublik, im Verlaufe des Besitzes der Macht ging die Arbeiterschaft in vielen Fragen der Gemeindepolitik über das Ziel hinaus; Zur Ausarbeitung der weiteren Aufgaben aber kam es infolge Zeitmangels und des Kampfes um Leben oder Tod der Arbeiterschaft nicht mehr. Mit der Machtübernahme des konterrevolutionären Systems wurde die Frage der Gemeindepolitik wiederum aufgeworfen, jedoch unter anderen Umständen. Einer der wichtigsten Tätigkeitsbereiche der SDP wurde die Gemeindepolitik, vor allen die Budapester Gemeindepolitik. Die Kommunisten dagegen konnten infolge ihrer Emigration und illegaler Umstände sich unmittelmar nicht mit gemeindepolitischen Aufgaben beschäftigen. Sie drückten ihren Standpunkt hauptsächlich in der Form der Kritik an der Gemeindepolitik der SDP aus und versuchten diese im Geist des Klassenkampfes zu beeinflussen. Mit der Abspaltung des linken Flügels der SDP und der Entstehung der USAP zeigten sich die Ergebnisse dieses damals eingeschlagenen Weges. Auf der XXIV. Partei Versammlung der SDP Ende 1922 spielte die Gemeindepolitik wieder eine Rolle. Damals wurden die Beschlüsse über die Ausarbeitung eines gemeindepolitischen Programms gefaßt. Auch sollten die Sozialdemokraten an kommunalpolitischen Aufgaben tätig mitwirken und auf jeder Ebene in den Kommissionen der Gesetzesbehörden und in den Vertretungskörperschaften teilnehmen. Ende 1923 arbeite die SDP ihr Programm der Kommunalpolitik aus. József Büchler, späterer Sekretär der hauptstädtischen Fraktion der Partei, stellte es zur Diskussion, die sich über mehrere Monate hinstreckte. Dann wurde im Frühling 1924 auf der Partei Versammlung das SDP-Programm zur Kommunalpolitik angenommen. Das Programm setzte die Aufgaben auf kommunalpolitischem Gebiete fest. In seinem Geiste nahmen die Sozialdemokraten hauptsächlich in Budapest und seiner Umgebung an kommunalpolitischen Aufgaben teil. 1925 wurden die Wahlen für den Munizipalrat der Hauptstadt Budapest abgehalten, an denen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der bürgerlichen Oposition teilnahmen. Ihre geringe Mehrheit konnte die Rechte aber nur aufgrund der Kommissionsmitglieder erlangen, die nach hauptstädtischem Gesetz ihren Platz erhielten, ohne gewählt zu werden. 478