Képviselőházi irományok, 1896. XX. kötet • 531-559., CLXXIV-CLXXV. sz.

Irományszámok - 1896-559. A közösügyi kiadásokhoz való hozzájárulási aránynhak ujból megáőllapitására 1898-ban kiküldött magyar országos bizottság irományai

559. szám. 495 Basis der Berechnung dienenden österreichischen Einkünfte um eine Summe ver mindért werden -'welche beilaufig das Fünfzehnfache dessen betragt, was durch Hinweglassung der Biersteuer Ungarn zugute kommt! Ungarn gegenüber nicht minder nachtheilig und ungerecht ist auch die österreichische Berechnung darin, dass — obr wohl dies vielleicht eine Rückkehr zu der Basis von 1867 bedeuten könnle—die Steuerrestitution und Ausfuhrpramien bei Zucker und Spiritus abgezogen werden, obwohl auch diese Summen eine Steuerleistung reprásentiren. Durch dieses Verfahren wird die Summe der österreichischen Einkünfte um 138-86 Millionen, die der ungarischen aber nur um 26-7 Millionen vermindert, wodurch — nebenbei gesagt — Ungarn doppelt geschádigt wird, da das bezüglich der Vertheilung der Steuerrestitutionen und Ausfuhrpramien heule in Geltung stehende System — der sogenannle Productionsschlüssel — ohnehin mit der Anomalie verbunden ist, dass Ungarn mehr an Steuerrestitutionen und an Ausfuhrpramien zahlt, als es nach seiner eigenen Ausfuhr zu zahlen verpflichtet ware. Wie schon aus diesen wenigen Daten hervorgeht, sind die Differenzen zwischen dem Standpunkte und den Ansichten beider Quotendeputationen so wesentliche und so weitgehende, dass für eine Ausgleichung derselben im Wege fernerer Verhandlungen keine Aussicht vorhanden ist. Infolge dessen stelle ich den Antrag: Die ungarische Regnicolardeputation mögé aussprechen, dass sie die am 11. October 1898 vorgelegte österreichische Quotenberechnung sowohl ihrem Principe nach, als auch bezüglich der Durchführung der Rechnung für unannehmbar halt, dass sie keinen Grund findet, die von ihr und ihren Vorgángerinnen consequent festgehaltene Basis zu verlassen und die von österreichischer Seite in Vorschlag gebrachte neue Basis anzunehmen, dass aber auch, abgesehén von dem principiellen Standpunkte, nach Ansicht der ungarischen Regnicolardeputation in den Details der österreichischen Berechnung System und Consequenz vermisst werden, dagegen an manchen Stellen das Streben hervorleuchtet das Endresultat für Oesterreich so günstig als