Képviselőházi irományok, 1887. XXXIII. kötet • 1227-1242. sz.
Irományszámok - 1887-1240. Törvényjavaslat, a német birodalommal 1891. évi deczember hó 6-án kötött kereskedelmi- és vámszerződés beczikkelyezéséről
140 1240. szám. Nummer des zur Zeit des Vertragsabschlusses giltigen alig. deutschen Zolltarifes Anmerkung 2 zu t3 g) 14 . aus 15 a) 1. 18 C ; f) 2. 4. 19. d) 2. 20 aus a) b) 1. Gepresste Hornknöpfe Hopfen, auch Hopfenmehl Instrumente, musikalische, mit Ausnahme von Clavieren, Pianinos, Harmoniums und dergleichen Tasteninstrumenten, jedoch mi Einschluss der Kirchenorgeln Kleider und Leibwasche, fertige, auch Putzwaaren, andere, soweit sie nicht unter d) und e) genannt sind Herrenhüte aus Filz, garnirt und ungarnirt Benennung der Gegenstande Mark per 100 kg. Damenhüte, garnirt, mit Ausnahme solcher aus Filz Damenhüte aus Filz, garnirt . Hüte, nicht besonders benannte, garnirt und ungarnirt . . . . Kupfer und andere nicht besonders genannte unedle Metalle, Legirungen aus unedlen Metallen, anderweitig nicht genannte, und Waaren daraus: Andere Waaren, soweit sie nicht unter Nr. 19 d) 3, oder wegen ihrer Verbindung mit anderen Materialien unter Nr. 20 fallen Waaren aus Alumínium, Nickel; feine, insbesondere Luxusgegenstande, aus Alfenide, Britanniametall, Bronzé, Neusilber, Tomback und ahnlichen Legirungen; feine vernirte Messingwaaren auch in Verbindung mit anderen Materialien; allé diese Waaren, insoweit sie nicht unter Nr. 20 fallen . . Korallen und Perlen, zum Zwecke der Verpackung und Versen dung auf Gespinnstfáden oder Schnüre aufgereiht . . . Waaren, ganz oder theilweise aus Bernstein, Gagat, Jet, Meerschaum und Perimutter . .• . . Waaren, ganz oder theilweise aus Celluloid, Elfenbein, Láva und Schildpatt; aus unedlen echt vergoldeten oder versilberten oder mit Gold oder Silber belegten Metallen; Zahne in Ver bindung mit Stiften oder Böhrchen von Platin oder anderen edlen Metallen Anmerkung zu b) 1: Elfenbein- und Perlmutterstücke, vorgearbeitet für Gegenstande der Nr. 20 b) 1 feine Galanterie- und Quincaillerie-Waaren (Herren- und Frauenschmuck, Toiletten- und sogenannte Nippestischsachen u. s. w.) ganz oder theilweise aus Alumínium, dergleichen Waaren aus anderen unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet und entweder mehr oder weniger vernickelt, vergoldet oder versilbert, oder auch vernirt, oder in Verbindung mit Halbedelsteinen oder nachgeahmten Edelsteinen, Alabaster, Email, oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten, Kameen, Ornamenten in Metallguss und dergleichen Anmerkung zu b) 1 und 2: Herren- und Frauenschmuck aus unedlen echt vergoldeten oder versilberten Metallen in einer nicht als unwesentlich zu erachtenden Verbindung mit Glas, einschliesslich der nachgeahmten Edelsteine, nachgeahmten Gemmen und nachgeahmten Kameen, ferner Herren- und Frauenschmuck, Toiletten- und sogenannte Nippestischsachen aus unedlen Metallen, auch 30- — 14-brutto 20- — 300-— 180 — 1 Stück 1— 0-80 0-20 100 kg. 30 — 6060. 150. 200.— 30.175.
