Napi Hírek, 1922. június/2

1922-06-30 [0038]

H a a g,SO.juni./Havas/Die franzosxsche Delegation hat deSiPrisidentin der Konferenz eine Hote mit djr Mittailung überreicht,dass die fraTOZÖaiscne A;fi

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J^.« ™ e vorLsnötig halté,das Schreiben Litwinows Xu beantworten »Dxe Joraus-atpuiut für die Anweeenheit Frankreichs xm haag^564 durcn Hí voí iaota in Genua am 19.Mai abgegebene Erk&*rung S^Jjw*wonach von allén an den Arbeiten im Haag texlnehmenaen Maeohten angenommen wird.dass sie der Resolution von Genua zugestimmt hahen. /OTKB/ D u b 1 i n,30.Juni./Reuter/Die Aufstaendisohsn in den Pour Courts habén die tfeisse Pahne gehisst. /ÜTKB/ M ü n c h e nóO.Juni. Der frühere langjaehrige Pührer der bayerisohen Sozialdemokratie ,gewesene-r Reiehstagsand landtagsabgeordneter Georg von Volmar ist heute früh naoh langem leiden gestoíben. /OTKB/ M ii n c h e n,30. Juni. Der bayerische Landtag beendete heute die Bebatte über die Interpellationen der bayrisohen Volkspartei und der Mittelpartei über die neuen ,Verordnungen des Reichsprásidentem aus Anlass der Ermoidung Rathenaus. Naohdem in der letzten Sitzung der Reaner der bayrisohen Volkspartei und der Mittelpartei in scharfster Y/eise sioh gegen die Verordnung ausgesprochen hatten, wurden sie heute zunaechst von den Vertretern der lleififheitssozialisten und der ünabhaengigen verteidigt und als notwendig bezeichnet. Der Redner der unabhaengigen Sozialisten Hiokisoh verlangte die Ausweisung der Wittelsbacher und anderer Vertreter ehemaliger Fürsténhaéuser. aus Deotschland. Im Famen dér Demokraten verlangte Dr.Dirr Stellungnahme gegen die aeusserSte Rechfeund führte unter anderem aus« In dem Augenbliok,wo die bayrisohe Regierung den Bestrebungen der Zertrümmeruug der; freietaatliahen Reiehsverfassuhg auch nur in etwas nachgibtimüsstey~— die Bitté aussprechen, die Verantwortung für eine' solohe Politik ,ohne die Demokratán zu tragen* Seine Partei s"éi entschlossen,die Verfassung bis zum aeussersten zu verteidigexi,denji jeder Versuch der Wiederauírichtung der Monarohie wurde Deutsohland auf unabsehbarex Zeit in den furchterlichsten Bürgerkrieg stürzen.Die Demokraten wollen nlcht.dase von Bayern aus nun ein Kampf geführt werde, der ; etwa zum Bruch der Reichsverfassungloder zum Ausscheidsn aus dem Reich führen könnte. pÁ€o^

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L In dem gleichen Sinne sprach der Vertreter des Bauern bundes. Der Redner der Kommunisten Abgeordneter Gráf griff die Regierung heftig an,insbesoneaere aber den früheren Ministe: prásidenten von Kahr.und bebauptete „dass er staendig bei den Sitzungen^eheimen Organisation n G * anwesend sei. Er werde *^u«r> sein Matériái dem Staatsgerichtshof unterbreiten ReóVwter verlangte eine Untersu^hung gegen den früheren Kronprinzen Ru^precht. /ÜTKB./ M ü n c h e n,30.Juni. Ministerpraesident Gráf lerchenfeld der morgen aus Berlin hstte zurüokkommen sollen, verbleibt noph dort wegen notwenctiger Besprechungen mit dem Reichs pr?isidenten in Angelegenheit des beabsi'Thtigten Gesetzes zum Schutze der Republik. /GTKB/ /-/ P r a g,30.Juni./Privatmeldung des ÜTKB/ Hamens der entlassenen Beamten spraohen beim Ministerprasidemten Dr. Benes Abgeordneter Bohr,der Pozsonyer christlichsoziale Abgeordnete Kaiser sowie Abgeordneter Kalina vor, und verlangten eine definitive lösung dieser Frage.Dr Benes antwortete ihnen nichts PosiHtlves,enpfahl ihnen aber,dass jené Beamten ,die oich im- JTaohteil gesetzt fühlen,den Rechtsweg beschreiten mögea Er sagte,sr werde es erwaegen,ob es möglich istjf' den entlassens Beamten eine schnelle Hotaushilfe zu gewaeten. Er erklarte weiters,da<>3 noch weitere 3 20.000 Beamte, sumeist^ íisenbahnbeamte sntla&asm werden,weil die tsehochieohe Republik nur um 36.000 Beamten weajger hat als ganz österreich hatte. /OTKB/ ¥