Mitteilungen des Österreichischen Staatsarchivs 25. (1972) - Festschrift für Hanns Leo Mikoletzky

OESTREICH, Gerhard: Zur parlamentarischen Arbeitsweise der deutschen Reichstage unter Karl V. (1519–1556). Kuriensystem und Ausschußbildung

Zur parlamentarischen Arbeitsweise d. deutschen Reichstage unter Karl V. 243

tisch-politischer wie juristischer Richtung in seiner Leistungsmöglichkeit stärker als bisher erkannt zurückgeworfen worden. Das Nebeneinander von älterer, rein ständisch organisierter Versammlungspraxis in den Beschlußgremien der drei Kurien und von jüngerem interkurialem Ausschußwesen in den neuen Beratungs- und vorbereitenden Beschlußorganen blieb unausgeglichen bestehen, ja verhärtete sich. Die oberste Kurie ließ sich die Reichstagsverhandlungen und ihre Machtstellung nicht aus der Hand nehmen, aber sie tat nichts zur Reorganisation, zur Beschleunigung und Erleichterung der Arbeit. Doch die Masse der zunehmenden Reichstagsgeschäfte, die umfassende politische und rechtliche, finanzielle und wirtschaftliche Gesetzgebung konnte nur durch die Verwirklichung neuer Arbeitsprinzipien und durch Zurückdrängen der ständischen Struktur bewältigt werden. Die Territorien traten auch hier an die Stelle des Reiches. In ihnen wandelte sich der Ständestaat zum frühmodernen Staat67).

67) Gerhard Oestreich Geist und Gestalt des frühmodernen Staates. Ausgewählte Aufsätze (Berlin 1969), darin: Die verfassungspolitische Situation der Monarchie in Deutschland vom 16. bis 19. Jh. 253—276, Ständetum und Staatsbildung in Deutschland 277—289.

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