Mitteilungen des Österreichischen Staatsarchivs 15. (1962)

WINTER, Otto Friedrich: Österreichische Pläne zur Neuformierung des Reichstages 1801–1806

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Otto F. Winter

„dritte Deutschland“ in Erscheinung trat, das anknüpfend an die Traditionen früherer Anlehnung an Frankreich aus dem gleichgerichteten Interesse an einer weiteren Verminderung der kaiserlichen Macht und einer Verdrängung Österreichs aus seiner rheinischen und süddeutschen Position sich mit ersterem verbündete, um unversehens zum Objekt napoleonischer Reichspolitik im Sinne einer Erneuerung des Reiches Karls des Großen zu werden. Es ist daher von hohem Interesse, die kaiserliche und österreichische Politik hinsichtlich der Neuformierung des Reichstages an jener so bedeutsamen Wende zu verfolgen, wie sie, an die hemmenden Formen des Reichsrechtes gebunden, den realen politischen Gegebenheiten und Möglichkeiten angepaßten Organisationsschemata zustrebte; das Mißlingen dieser Bestrebungen besiegelte den Verlust der deutschen Position des Hauses Österreich, aber die Organisierung des Deutschen Bundestages nach Wiedererringung derselben trägt deutlich den Stempel des sinngemäßen An- knüpfens an sie.

Die Bearbeitung dieses Themas erscheint umso lohnender, da die ihr zugrunde liegenden archivalischen Quellen des Wiener Haus-, Hof- und Staatsarchivs noch nicht in dieser Richtung verwertet wurden2). Wenn man von den eingehenden Darstellungen der Zeitgenossen3) absieht, die

2) Die kaiserlichen Vertreter am Reichstage — der Prinzipalkommissär als Repräsentant der Person des Kaisers (seit 1748 ein Mitglied des fürstlichen Hauses Thurn und Taxis), der Konkommissär als dessen rechtskundiger, geschäftsführender Kanzleileiter (von 1794 März 14 his 1806 August 6 Johann Alois Josef Freiherr von Hügel), der kurböhmische und der österreichische Komitialgesandte korrespondierte, jeder für sich, mit den beiden zuständigen Zentralbehörden in Wien, der Reichshofkanzlei und der geheimen Staatskanzlei. Es sind dementsprechend im Haus-, Hof- und Staatsarchiv (HHStA.) 6 Serien von Korrespondenzen vorhanden; im Archiv der Reichshofkanzlei die Unterabteilungen „Prinzipalkommiission“ und „Regensburg, böhmische bzw. österreichische Gesandtschaft“, im Archiv der Staatskanzlei die Unterabteilung „Diplomatische Korrespondenz, Regensburg, kurböhmische Gesandtschaft, österreichische Gesandtschaft, Prinzipalkommission“. Jede dieser Serien umfaßt wieder die Berichte der jeweiligen Gesandtschaft und Weisungen an dieselbe. Für diese Arbeit kam vor allem der Schriftverkehr mit der Staatskanzlei in Betracht. Weiter fanden sich Gesandteninstruktionen in der Abteilung Prinzipalkommission der Reichshofkanzlei (zwei davon im Anhang abgedruckt) und im Bestand „Instruktionen“ der Staatskanzlei. Einzelne ergänzende Aktenstücke sind den Staatskanzleibeständen „Notenwechsel“ und „Vorträge“ und den „Reiohstagsakten“ der Reichshofkanzlei entnommen.

3) (Schelhaß), Pragmatische Geschichte der deutschen Reichstagsverhandlungen von dem neuesten Deputationshauptschluß bis gegen das Ende des Jahres 1804, Regensburg 1805. — Kurze alphabetisch-chronologische Übersicht von allen bei der hohen außerordentlichen Reiöhsdeputation verhandelten Entschädigungs- und anderen dahin gehörigen Gegenständen, sowohl in Rücksicht der geführten Protokolle, als deren sämtlichen Beilagen, entworfen im Monat Juni 1803, Regensburg o. J. — Hoff Karl Ernst Adolf von, Das Teut- sche Reich vor der französischen Revolution und nach dem Frieden zu Lune- ville. Eine geographisch-statistische Parallele nebst einigen Urkunden und einer Karte. 1. Teil, Gotha 1801, 2. Teil, Gotha 1805. — Leist Justus Chri-