Soós László (szerk.): Magyar Minisztertanácsi jegyzőkönyvek 1867-1918. A Khuen-Héderváry és a Tisza kormány minisztertanácsi jegyzőkönyvei - A Magyar Országos Levéltár kiadványai, II. Forráskiadványok 56. (Budapest, 2018)
2. kötet - Idegennyelvű összefoglalók
Reglement als eine allgemeine Verodnung verstanden, und in einzelnen Fällen - unter denen neben den wesentlichen Fragen auch unbedeutende vor kamen - wurde es im Einklang mit dem König ergänzt. Als die Tagesordnung des Ministerrates und der Wirkungskreis des Khuen- Fíéderváry Kabinetts und des Tisza Kabinetts festgelegt wurden, war das neue Reglement während der ganzen Periode gültig. Die Vorschriften des Reglements von 1897 wandten die Minister - entsprechend der früheren Praxis - nicht streng an, sondern sie betrachteten es als eine die wichtigsten Prinzipien enthaltende Verordnung. Die schriftlichen Vorlagen wurden für den Ministerrat von den Experten des zuständigen Ministeriums verfertigt. Die Vorlagen enthielten die kurze Beschreibung und den Erledigunggsvorschlag der konkreten Angelegenheiten. Der Text der Vorlagen winden unter Berücksichtigung der in den Sitzungen vorgeführten Beiträge bzw. unter der der schriftlich eingelegten Modifizierungen endgültig gemacht. Aus der Periode des Khuen-Héderváry Kabinetts (129 Tage) veröffentlichen wir die Protokolle von 12 Ministerratssitzungen. Aus den 184 Tagesordnungspunkten dieser Sitzungen wurden 55 in ihrem vollen Ausmaß oder in Regesten ausgegeben. Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden aus der Veröffentlichung herausgelassen: 0 Personalangelegenheiten (Titeldonationen, Ernennungen, Auszeichnungen, Witwengelder, Donation von adeligen Vornamen, Pensionierungen, Urlaubsangelegenheiten usw.): 86 Tagesordnungspunkte. Ein Teil der ausgelassenen Personalan- gelgenheiten wird in der Beilage „Namensverzeichnis der in den nicht veröffentlichten Punkten vorkommenden Personen” erörtert. ° Uberkosten der Staatsorgane, Kreditüberschreitung: 6 Tagesordnungspunkte ° Ausgaben ohne Voranschlag: 6 Tagesordnungspunkte 0 Zusammenstöße wegen dem Zuständigkeitsbereich: 24 Tagesordnungspunkte 0 Vermietungen, nicht einzutreibende Ausstände, Genehmigung von Zuschlägen: 4 T agesordnungspunkte 0 Einmeldung der Genehmigung von Eisenbahnvorarbeiten: 1 Tagesordnungspunkt 0 andere, sachliche Angelegenheiten von kleinerer Bedeutung (Ernennung von Hof- lieferanten, Berichte über Bauarbeiten): 2 Tagesordnungspunkte Während der Regierungszeit des Khuen-Héderváry Kabinetts wurde keine gemeinsame österreichisch-ungarische Minsiterratssitzung gehalten. In dem zweiten Teil unserer Quellenedition teilen wir die Protokolle von 60 Ministerratssitzungen aus der Periode des Tisza Kabinetts (593 Tage) mit. Aus den 1329 Tagesordnungspunkten dieser Sitzungen wurden 456 in ihrem vollen Ausmaß oder in Regesten ausgegeben. Die folgenden Tagesordnungspunkte (873 Punkte) wurden aus der Veröffentlichung herausgelassen: 0 Personalangelegenheiten (Titeldonationen, Ernennungen, Auszeichnungen, Witwengelder, Donation von adeligen Vornamen, Pensionierungen, Urlaubsangelegenheiten usw.): 610 Tagesordnungspunkte. Ein Teil der ausgelassenen Personalan- gelgenheiten wird in der Beilage „Namensverzeichnis der in den nicht veröffentlichten Punkten vorkommenden Personen” erörtert. 836
