Militär-Oekonomie-System der kaiserlichen königlichen österreichischen Armee 9. (Wien, 1821)
Von den Grundgesetzen für die Militär-Granze. IUI) für Erwerbungen nach ben Verträgen von i?64un6 1800. Hkth. am 5. Oct. 807. B 340*. Gewährbriefe für Provin- cialisteu in der Warasoiner Giänze, welche in den Alls- dial-Gebirgen Besitzungen haben. Grundsteuer für Steckwäl. der und für urbare Gründe in den Allodial-Gebirgen. Hkth. am iS. Feb. 6.3.» 653. » » 21. Aug. 6,3 B 1993. Taxe für das große Horn- und Wollvieh der Dalmatiner. Hkth. am 5. Oct. 807. B 3481. Wer die doppelte Grundsteuer und von welchen Gründen sie zu entrichten ist; Usbernahms-Convention vom Jahre iGoo inne hatten, und gegenwärtig noch besitzen, ist, in so lange als sie Nlcht an Gränzer übergehen, die conventionsmäßige Grundtaxe von 52 kr., ohne Unterschieb der Grundstücke und ihrer Beschaffenheit, zu entrichten. tz. 10130. Diejenigen Grundstücke aber, welche die Provincialisten nach dem angegebenen Zeit- punete in jenen Gränzen erworben haben, werden nach den folgenden Paragraphen behandelt. h. 10121. Für jene Provincialisten in der Warasdiner Gränze, welche in den Allodial - Gebirgen Elecker, Wiesen und Weingärten besitzen, sollen die Gewährbriefe im Drucke aufgelegt werden, wogegen die in diesen Gebirgen mit Gründen gleichfalls dotirten Gränzer keine Gewährbriefe benöthigen, sondern deren Grundbesitz ist in dem Grundbuche und indem Steuerbüchlein einzutragen. tz. 10122. In Hinsicht der Grundsteuer sind die Granzer nach dem §. 10117. zu behandeln ; rücksichtlich der Stockwälder aber so, wie bisher, in so lange mit 16 kr. per Joch zu besteuern, bis sie diese Gründe als Aecker, Wiesen oder Weingärten benützen werden. §. 10123. Die Dalmatiner, welche ihr Vieh in das Liccaner Regiment auf die Weide treiben, entrichten fortan die Lape von fünf Soldi für Ein Stück großes Hornvieh, und mit i*/s Soldi für Ein Stück Wollvieh. §. 10124« Alle Grundbesitzer, welche nicht zu dem gemeinen Gränzstande conscribirt oder in diesem Gesetze nahmentlich ausgenommen sind, entrichten für ihre Gründe das Doppelte der im §. 10117. ausgemessenen Abgabe. Nur für die Weingärten im Banate sollen auch dergleichen Besitzer, mit Elusnahme der Provincialisten, welche doppelte Grundsteuer zu entrichten haben, die einfache Abgabe von 3 fl. bezahlen. h. 10125. Das Doppelte der Grundsteuer soll hauptsächlich zur Unterstützung solcher Gränzhäu- ser verwendet werden, welche unverschuldet um ihr Wlrthschaftsgerä'the und Arbeitsvieh kommen , und dadurch in ihrem Gewerbe gestört werden. §. 10126. Vom Militär-Jahre 1819 angefangen wird zu Costainicza, statt der Steuer, welche bisher für Haus- und Hofstellen in Concreto mit 3 fl. für ein Joch bezahlt worden ist,eine Haussteuer nach vier Classen mit vier, zwey, Einem Gulden, und mit zwanzig Kreuzern eingeführt, und die Häuser sind in die vier Classen nach ihrem Capitals - Werthe einzutheilen. Hierbey wirb übrigens den dortigen Bürgern überlassen, ob sie für die Zukunft, vom Jahre 1820 angefangen, die Häusersteuer nicht auf drey Classen zu vier, zwey und Einen Gulden dreyßig Kreuzersetzen wollten, da diese Eintheilung emfacher als jene ist, und in allen Gränz - Communitäten beobachtet wird. Vom Jahre 1819 angefangen wird die Grundsteuer für Aecker von 24 auf 3o kr. für Ein Joch erhöhet. Das Anerbiethen der Senatoren, welche künftig zur Schonung der Communitäts-Proventen unentgeldlich dienen wollen, wurde angenommen, und denselben darf von nun an kein Gehalt erfolgt werden. Doch müssen die Senatoren künftig, wie bisher, vom Bürgerausschusse vorgeschlagen, und von der conpopenten Behörde bestätiget werden. §. 10127. Frey von jeder Grundabgabe sind; 1 stens: Die Haus-und Küchengärten, welche den Stabs- und Ober - Officteren und den Stabsparteyen, den Prima -Planisten und dem unpossessinirten Extra-PersoWidmung der doppelte» Grundsteuer. Hkth. am 5. Oct. 807. B 3482. #au$fteuer öer 33ürger in fcerSOTilitär--'Sommunitat So« ffuinici<». ftih.am *4- 3uit. 819, ß 1814. SSefrcgung »on Cet ®runö< fteuer. ffc. attt 5. 4>Cf. Boj. B 348*.
