Külügyi Szemle - A Teleki László Intézet Külpolitikai Tanulmányok Központja folyóirata - 2003 (2. évfolyam)
2003 / 3. szám - BIZTONSÁGPOLITIKA - Dunay Pál: A fegyverzetkorlátozás végnapjai Európában
Résumé Die letzten Großen der Rüstungsbeschränkung in Europa Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts sucht die Rüstungsbeschränkung in Europa ihren Platz. Die sich mit der Rüstungsbeschränkung Befassenden haben meistens nicht auf die entsprechende Art und Weise auf die Veränderung der internationalen Lage reagiert. Das bestand aus fünf Elementen: /I/ Einige vertraten die Meinung, dass der Prozess der Rüstungsbeschränkung nicht mit dem Abschluss der Vereinbarungen zu Ende war, sondern dass hierzu auch deren praktische Realisierung, ihre Verifizierung und der Betrieb jener Foren gehören, die im Zusammenhang mit der Rüstungsbeschränkung früher geschaffen worden waren. /!/ Trotz der grundlegenden Veränderungen werden die Verhandlungen weiter fortgeführt (die CFE-Besprechungen, die Open-Sky-Verhandlungen, die Beratungen über das neue CSBM-Paket). /3/ Als Ziele wurden festgelegt die Harmonisierung der Rüstungsbeschränkungsverpflichtungen und die Erweiterung der Verpflichtungen auf jene europäischen Länder, die nicht am CFE-Vertrag und am Open-Sky-Vertrag beteiligt waren. /4/ Die Einführung von Schritten der Rüstungsbeschränkungen als Bestandteil der Regelung von Konflikten war es, wie dies in Bosnien und Herzegowina nach dem Abkommen von Dayton erfolgt ist. /5/ Jene Maßnahmen, die einen Bestandteil der Sicherheit der Menschheit bilden, wie das Verbot der Landminen oder die Verordnungen in Bezug auf die Handfeuerwaffen werden in Europa in breiten Kreisen akzeptiert. Letztere verweisen nicht nur darauf, dass der Begriff der humanen Sicherheit in den Vordergrund tritt, sondern auch darauf, dass Europa einen Beitrag zur globalen Rüstungsbeschränkung leistet. Die Adaption hatte zu einem großen Teil aus dem Grund keinen Erfolg, weil die Staaten die Meinung vertreten, dass man sich nach dem Kalten Krieg auf die früher übliche Art und Weise mit den Fragen der Rüstungsbeschränkung in Europa beschäftigen kann. Zwei Entwicklungen rückten die Wichtigkeit der Rüstungsbeschränkung noch mehr in den Hintergrund: einerseits jene Debatten, dass der adaptierte CFE-Vertrag in Kraft gesetzt werden soll, andererseits der Fakt, dass der Vertrag über den offenen Himmel des Jahres 1992 Gültigkeit erlangte. Da die Abnahme des Interesses für diese Frage in erster Linie objektive Gründe hat, gibt es praktisch keine Hoffnung, dass die Rüstungsbeschränkung in Europa wieder eine bedeutende Rolle spielen wird. Die Rüstungsbeschränkung ist nicht erforderlich, da sich das „Zentrum des Konflikts" mit dem Ende des Kalten Krieges aus Europa verlagert hat und da sich die gegenwärtigen Konflikte nur per tangentem auf den Kontinent auswirken. Außerdem sieht die einpolige Macht keinen Grund dafür, dass es in Europa eine Rüstungsbeschränkung geben soll. Unter den weiteren Gründen ist auch der Fakt zu erblicken, dass die neuerdings in Europa auftretenden Konflikte 2003. ősz 119
