Külügyi Szemle - A Teleki László Intézet Külpolitikai Tanulmányok Központja folyóirata - 2003 (2. évfolyam)

2003 / 1. szám - KÖZEL-KELET - Gazdik Gyula: Az izraeli pártrendszer fejlődésének főbb jellemzői

Résumé notwendige Weise dieses System begleitende Erscheinung ist das Regieren von Koalitionsregierungen, in den bisher vergangenen 15 Parlamentsperioden waren 29 Regierungen, von denen 6 nationale Einheitsregierungen waren. Die in den Rahmen der entstandenen politischen Struktur wetteifernden politischen Kräfte können ge­wissermaßen vereinheitlicht in vier Gruppen eingeteilt werden: in links gerichtete, in rechts gerichtete-liberale, in religiöse, ethnische und in sonstige alternative Gruppie­rungen. In den vergangenen Jahrzehnten konnte man häufig kleineren oder größeren Umstrukturierungen auf diesen erwähnten Gebieten begegnen. In den 90er Jahren sind beide traditionalistische zionistische Bewegungen schwä­cher geworden, doch traten die negativen Folgen des Raumverlusts bei der Israeli­schen Arbeitspartei in einem gesteigerten Maße auf. Dies hängt mit dem Fiasko des Prozesses von Oslo, mit der Verschlechterung der Sicherheitslage, mit den in der israe­lischen Gesellschaft vor sich gehenden Veränderungen, mit der Abnahme des politi­schen Gewichts der eine bedeutende gesellschaftliche Basis bedeutenden aschkenasi- schen Mittelklasse und der Aufwertung der auf der religiösen-ethnischen Identität stehenden Gruppierungen zusammen. Im Falle des Likud-Blocks war diese Tendenz provisorisch, mit dem Gewinnen der Wahlen des Jahres 2003 wurde diese Gruppie­rung zur wichtigsten integrativen Kraft der politischen Struktur. Das Vorwärtsgelangen der Gruppierung hing damit zusammen, dass die Partei we­gen der Sicherheitslage die in der Mitte befindlichen Wähler in einem größeren Maße hinter sich vereinen konnte, und dass es ihr gelang, auch viele von der Basis der rechts von ihr stehenden Gruppen zu gewinnen bzw. zurückzugewinnen. Darüber hinaus spielte auch das eine wichtige Rolle, dass der Likud-Block für die in der israelischen Gesellschaft infolge der zweiten Intifada stärker werdende Richtung der "neozionisti- schen" Geistigkeit offener geworden ist, deren Repräsentanten die Meinung vertreten, dass in der ausserordentlich fragmentierten israelischen Gesellschaft durch die religi­ösen und nationalistischen Werte eine neue Kohäsionskraft zu schaffen ist. 2002. tavasz 33

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