Házi Tájékoztató, 1929. január-március
1929-01-08 [1905]
/-/ P r a g , 8. Január. /Privát/ Zu denvkürzlich verüffentlichten Schreiben des Ttechstanwalts der Firma 7ölffel, Dr. Ru2icska, in dem es unter anderem hiess, dass die Minis térien nicht ungeladen in das Verf ahren gegen die ungarische Gesandtschaft eingreifen durfen, wird d«m Prager Tagblatt von massgebender Stella mitgeteilt: Das Land«sf ericht Prag hat das Justizministerium ersucht. den Ex«kutioribewilligun^ eschluss dem idressaten, das ist dem ungarisenen Gesandtun in Prag, zuzustellen. Das Ministerium hatte nun die Voraussetzungen für die Zustellung zu prüfen und zwar, ob der novellierten Bestimmung im t Paragraph 31 entsprochen wurde und ob der Adressat eine Person ist, an die die Zustellung rechtswirksam sei. Das Ministerium stellte fest,'dass es sioh um eine Exekution gegen ein Gesandtschaftsgebaeude handlé. Ferner hat die ungarische Regiérung in einer Note mitgeteilt, dass der Gesandto nur politischer Vertreter seines Staates. nicht aber auch Vertre ter im vermogensrechtlichem Sinne sei. Auf Grund eines Einvernehraens mit den Ministerium des Aeussern wurde der Akt dem Goricht zurückgestellt, mit dt>r Bemcrkung, es sei festgestellt wordon, dass es sich um ein Gesandtschaftsgebaeuae handlé, was früher nicht berücksichtigt worden sei. Das Gericnt hat hierauf aen Beschluss gefasst, auf Grund des ParagraphA. 31 beim Justizministerium die Erklaerung einzuholen, cb die Zwangsverstei/gerung des Gesandtschaftsgebaeud^s zulaessig ist. Das Ministerium hat sich mit dem Minister des Aeussern ins Einvernehmsn f esetzt und sich aus ser d«m an andere Staaten gewandt, um den £>tand des ölkerrechtes in dieser Beziehung festzustollen. .Die bindende Erklaerung des Ministeriums ist bisher nicht erfolgt. /UTKB/ /-/ P r a g , 8. Január. /Ung. Tel.-K«rr.-Bureau/ Die Gewissheit von der ünscnuld Tukas. die anfangs im Láger der slowakisohen Volkspartei herrschte, macht einer immer mehr wachsenden Nervositaet in diesen. Kmsen Platz. . _ p § P á r i s. január 8./'lagyaV Távirati Iroda/ A Populaire a jugoszláv kérdisről irt mai cikkének a következő címet adta: Jugoszlávia katonai csizma alatt ;f .
