Az Eszterházy Károly Tanárképző Főiskola Tudományos Közleményei. 1990. Germanistiche Studien (Acta Academiae Paedagogicae Agriensis : Nova series ; Tom. 20)

Domonkos Illényi, Zusammenhänge zwischen der Gesellschaftstheorie des Neoliberalismus und Neokonservatismus und seiner Friedensstrategie

55 Die Kritik an dem sozialistischen Staat, der Gesellschaft, der Politik paart sich mit der Betohnung der Freiheitsrechten des Individuums, der bürgerlichen politischen Ordnung, wie der Bedingungen der freien und offenen Gesellschaft. Das Interesse des Individuums ist vor allem der Schutz seines Besitzes,das macht sein aktives gesellschaftliches Wesen aus, sichert seine freie Bewegung, garantiert seine Sicherheit. Diese offene Gesellschaft steht unter dem Schutz des starken Staates und nicht umgekehrt. Der Staat schützt die pluralistische Gesellschaft gegen die äussere und innere Erosion, unverändert bewahrt die sich "historisch" herausgebildeten Produktionsverhältnisse, sorgt für die Erhaltung der Gesetze und garantiert die prinzipiellen bürgerlich demokratischen Freiheitsrechte fürjeden Menschen. In der Praxis beseitigt er die .sozialen Konflikte, vertritt die langfristigen Interessen der Aktiengesellschaften und des Monopolkapitals und bereitet die Durchdrindung multinationaler Unternehmen vor, übernimmt offen den Schutz der Kapitalverhältnisse und Einrichtungen (siehe A. Gehlen!). Er verkündet einen Kampf an zwei Fronten gegen den Sozialismus und gegen entleerten Liberalismus in neokonservativer Formulierung: gegen den "aus einer leeren Vase duftenden" Liberalismus. Das Wesentliche des Neokonservatismus ist auf Grund der publizistischen Tätigkeit seiner Verfechter neu formulierbar: er sucht, so eine ständige Grundlage, von der aus er die Veränderung als Unmöglichkeit beweisen kann. Im Interesse seiner Glaubwürdigkeit ist es für jeden verständlich, dass er mit einem modernisierten Programm vor die Wähler tritt, die in den USA, in England, in der BRD, in Frankreich und in anderen Ländern in grosser Zahl für die neokonservativen Parteien stimmen; vielleicht deshalb, weil in ihren Programmen und den Presseerzeugnissen von Bewegung und Dynamik die Rede ist. Der "umerzogene" manipulierte Wähler weiss natürlich wenig davon, dass hier der gesellschaftlichen Bewegung nicht der Fortschritt entspricht, sondern die auf Stabilität gerichtete politisch-ideologische Bewegung der herausgebildeten Herrschaftsform, die höchstens, wie wir sahen, für begrenzte und schliesslich als überflüssig zu behandelnde Reformen und für das .auf eigene Art und Weise interpretierte "Allgemeinwohl" eintritt - im Hintergrund: Monopole. Jede Spielart des Neoliberalismus und des Neokonservatismus betrachtet die kapitalistische Ordnung als organischen Endpunkt der Vergangenheit und als Ausgangspunkt für die Zukunft. Der Schutz dieser Kontinuität spielt unter dem Zeichen des Spencerischen Organizismus und des Schutzes der herkömmlichen Werte eine beträchtliche Rolle in der neokonservativen Friedensstrategie. Am Horizont der Weltanschauung erscheint des Krisenbild genauso, aber die Krise des kapitalistischen