Bizalmas Értesítések 1921. július

1921-07-19 [1446]

Wien, 18,.Juli/Frivatmeldung des UTKB/

. Di * Neue Freie Prese t*schaeftigt sioh in einem laengeren Artikel mit den Voriaellen csr letzten Tage in der-ungarischen Nationalversammlung, insbesondere mit den Mitteilungen des Abgeordneten Benitzky. oie bemerkt dazu: Man muss es sicher als"Pfliohteines Angeordneten bezeichnen» dem solche Dinge zur Kenntnis kommen,den zustaendigen Behörden unverzüglich mitzuteilen und es ist auch bokannt.dass der ADgeoad.nete Beniczky und seine Freunde mit ienen Angriffen Nebenzwecke verbinden, die mit derFrage der Rechtsordnung in Ungarn keineswegs und sicher nicht i unmittelbar zusammenhaengen.Andererseits t aber kann man sich doch nicht mit dem begnügen, was von der Regierung auf die Anschuldigungen B«niozkys geantwortet worden isW Wir haben das Vertrauen, dass die strenge Gerecht

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e 1.1 _und die Energie des Grafen Bethlen dazu beitragen wird, die Zustaende immer mehr zu verbessern und tatsächlich sind auch m letzter Zeit neue Fälle von Rechtsverletzungen nicht mitgeteilt.worden.Aber es wäre eine falsche Politik, wenn die Budapester Regierung nicht •alles daran setzen wollte, um auch die letzten Schatten zu wischen und alle jene, die mit den blu-tige«, Exzessen der jüngsten Vergangenheit im Zusammenhang stehen* CLJT Bestrafung zu unterwerfen«

Ara * wichtigsten ist es, dass sie&die Fälle nicht wiederholen,dass unbekannte Hände der Rechtsordnung Halt gebieten, dürfen ..Für Ungarn^ ist heute nichts dringender, als dass der Möglichkeit der Boden# entzogen werde, das Land durch so schwere AasöhuJdigungen oloszu-^ stellen und aua Motiven, di* selbst vielleicht alles after als sachlich sind, solche. Anklagen zu erhebender Rechtsstaat muss auf innerlich gesundet starken Grundlagen ruhen und die Furcht vor Gei walttaetigSeiten ttod die Angst der Betroffenen,den Richtern die nötigen Mitteilungen zu maoKen»sind ein-Zeichen,dass die Rechts?zustande keineswegs ganz gefestigt sind» U in n

é 18 . Juli

. /Privat meidung des UTAB/ Das Neue ÄQhtuhrbl&tt 's chreiht

; J/aoh Xashri chten dt e ír? den letzten lagen in Hien eingelangt «ind» besteht begründe ie Aussicht dass das .ungarische Finanzministerium in der Prags des Um tausenes der dbg est emp elten Koten ein »* it gehende-? Wnt gegenkommen gsaeniibir dem österreichischen Standpunkt an den Tag legen uI m. Mass die mi t dem ungarischen Finansmini* te rtum gepflogenen Verhandlungen bisher noch kein befriedi gendes Resultat ergeben hahen

x erklärt sich vor allem aus dem Um * standé das

9. die *inre ic hang der abgestempelten Feten zum Umtausch gegen ' neue noch im Gange ist und die ungarische Re-* . Jfiorang oegreiflieherwette vor Abschluss dieser Aktien und erhalt

'genauer Ziffern aber die in Betracht kommende Summe noch keine entscheidenden Beschlas <?t fassen will« Na oh fmchmänni sahen Schätzungen beläuft sich "der Gesamtbetrag der in österreichischen Benitz befindlichen'ungarischen Noten auf rund 500 Millionen ungarische Aronen

0 Von deutscher Seite dürften zirka 250 Millionen, von dem abrigen Aualand ungefähr 150 Iio 200 Millionen krönen in Betracht kommen.-, Aller 7/ulir* scheinlichkei t nach dürfte ein £ompromiss zwischen den österreichischen Interessen ten und. der ungari sehen Reg i erung in der Fo rm zustande kommen

t dass sich letztere verpflichtet 0 jedenfalls diejenigen Falsifikate einzulösen, bei denen die falsche Abstempelung nicht wahrnehmbar ist. Die besag Ii che Sichtung und Entscheidung darfte in diesem Falle ein gemischt tes Schi odsgerieht treffen

a Prag, 18.Juli./Meldung des Berichterstatters des UTKB/* Aus pozsony wtrd gemeldet: Die Hiesige kommunistische Partei Überreichte dem "Bürgermeister eine neue Note gegen die Verordnung,durch die alle Betriebe aufgefordert wurden, ein yerzeiehniss einzusenden, in dem die Arbeiter nach Ihrer lan des Zugehörigkeit und ihrer politischen üb er zeugung zu ordnen sind und welches Verzeichnis dann dem Ministerium für die 3lovakéi eingesendet werden müsse. Da diese Verordnung durch einen Unisterialerlass herausgegeben wurde, leitete der Bürgermeister den Einspruch an den Minister für die Slovakei weiter. Pr a g, 18éJuli./Meldung des Berichterstatters des UTKBA Der BrünerTagesbote schreibt; Gegen die wiener Bmigranteapresse besonder» Bécsi Magyar UfcQfag und Jövő führt die ungarische Presse in der slo-vakei einen schweren Kampf« Bácsi Magyar UJs&g verherrlicht die diplomatiseba Aktion der Kleinen Entente and liebaeugelt mit de-r tschechischen, Jugosiavisohen und der rumaenischeu Regierung, jede Bewegung,die von Ungarn aus im Interesse des Minderheitenschutzes eingeleitet wird, wird von der Wiener Emigrant anpresse als Irredenta hingestellt .Ungarns führende Persönlichkeiten werden grundlos heftigst angegriffen und es wird Ihnen jedesmal irre den tistis che Betaetigung vorgeworfen «Die Regierangsorgane in der Slovakei and in Karpato-fiassland unterstützen diese Wühlarbeit, Wie a OB einer Anapräche des Abgeordneten jqjrmendy -Ékes hervorgeht, strich die Censur in Kassa ganze Zeilen ana einem Aufsätze des Esti Újság, der slehgegen die Umtriebe der Emi grantenpr esse verwahrt .kz Auch andere Zeitang*7der slovakei fordern zum Bojkott gegen die Bmigrantenblaetter auf. Der zsupán von Trencsén Dr. Bélai sagte einem Mitarbeiter der Brünner Zeitung am Abend in einer laengeren Unterredung über die Autonome : Man hat in den Kreisen der ^eupantreuen Beamtenschaft nicht immer das notwendige Verstaendniss für die gewiss nicht sehr fort schritt liehen Gebraeuche und Sitten der a luv aus chen Bevölkerung gezeigt. Aber von besonderem Ernste ist diese Bewegung nicht, wenngleloh die Vclkspartei die Partei von Hlinka and Juriga auch sehr stark ist «Auf die Frage,wie man dieser Bewegung zu steuern gedenke, erklaerte Bélai: Mit den weitesten Volksschichten heach'eeftig*n siefc aufklaerend die Sozialdemokraten, die auch das entsprechende Gegengewicht gegenüber Hlinka zu schaffen haben werden* i~k i éJ F T

3* J^^uli./Privatmal dung des UTKB/ Das Feue Achtuhrblatt meldet aus Bukarest

: -Der ungarische Geschäft*träger erkl&tt in der Sukare ster Pres se

0 dazu Ute ungarische xoß*.erung zum Zwecke der -ferbesservny der vn.-rarf -raskbnt sehen Deziehungen

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