Gertrude Enderle-Burcel, Dieter Stiefel, Alice Teichova (Hrsg.): Sonderband 9. „Zarte Bande” – Österreich und die europäischen planwirtschaftlichen Länder / „Delicate Relationships” – Austria and Europe’s Planned Economies (2006)
Maren Seliger: KPÖ-Firmen und Osthandel 1945-1989. Rahmenbedingungen und einige Aspekte der Außenhandelspraxis
Maren Seliger Embargobestimmungen umgangen werden konnten. Andererseits waren sie von der Zuteilung von ERP-Mitteln praktisch ausgenommen und die Embargobestimmungen, die fur den Osthandel galten, wurden auch auf diese angewendet. 1955 wurden für die USIA-Betriebe, die SMV und der DDSG Übergabemodalitäten ausgehandelt. Neben finanziellen Leistungen wurden Waren- und Erdölablöselieferungen, die bis 1961 liefen, vereinbart. Die Ablöselieferungen ermöglichten den ehemaligen USIA-Betrieben, viele von ihnen wurden als verstaatlichte Unternehmen weitergeführt, ihre gewohnte Produktion fortzusetzen.24 Sie legten auch die Basis für intensivere Handelsbeziehungen in der Zeit danach. 3.2. Zeitpunkt des Einstiegs in den Osthandel Nach eigenem späten Einbekenntnis auf ihrem 27. Parteitag 1990 beruhte [...] die Tätigkeit von Genossinnen und Genossen als Treuhänder der Partei in Wirtschaftsunternehmen auf Beschlüssen von Anfang der 50er Jahre. Auslösend war der damals erklärte und organisierte Inseratenboykott gegen unsere Tageszeitung, der bis heute aufrecht ist. Die Treuhänder erhielten die Aufgabe, dabei Gewinne zu erzielen, die der Partei zur Finanzierung ihres Kampfes zufließen.25 Für Adolf Schärf, Vorsitzender der SPÖ, wurde es im Laufe der Jahre 1953 und 1954 klar, „dass ihre (die der KPÖ - M.S.) Finanzierung, so wie in Italien, durch Provisionen erfolgt, die bei Osthandelsgeschäften für sie abfallen.“26 In den Erinnerungen des führenden KP-Funktionärs Josef Meisel findet sich der Hinweis, dass eine wirtschaftliche Tätigkeit der Partei bereits früher als in den 50er Jahren einsetzte. Die Wirtschaftsabteilung der KPÖ - gegründet, um Funktionäre in der ersten Nachkriegszeit zu versorgen — habe 1947 begonnen, über den ursprünglichen Zweck hinaus zu agieren. Vermögende KP-Mitglieder aus bürgerlichem Hause, die ihre 1938 verlorenen Betriebe zurückbekommen hatten, überließen diese der Partei zur wirtschaftlichen Nutzung. Das waren zum Beispiel Textilfirmen, Handelsfirmen und eine Kohlengroßhandelsfirma. Das war eigentlich der Anfang, von größerer Bedeutung ist das erst durch den Ost-West-Handel geworden. Es war das Interesse der Sowjetunion und unserer Nachbarländer, über den Handel mit Österreich mit dem Westen ins Geschäft zu kommen, um bestimmte Produkte im Austausch zu bekommen.27 24 Stourzh, Gerald: Geschichte des Staatsvertrages 1945-1955. Österreichs Weg zur Neutralität. Graz-Wien-Köln 1980, 2. neu bearb. u. erw. Aufl., S. 145 f., 150 f., 157-159, 317 f. 25 Parteitag KPÖ 1990, S. 69. Bestätigt wird diese Zeitangabe durch die Gründung der KP- Handelsfirma Novum im Frühjahr 1951 in Ost-Berlin, um deren Konten nach der Wende ein Rechtsstreit zwischen der Deutschen Treuhandanstalt und der KPÖ entbrannte Vgl. dazu G rö n d ah 1 : Boris: Immer für Österreich In: Konkret Nr. 7/1993, S. 28-32, hier S. 28. 26 Schärf, Adolf: Österreichs Erneuerung 1945-1955. Das erste Jahrzehnt der Zweiten Republik. Wien 1955, S. 370. 27 M ei s e 1 : Die Mauer im Kopf, S. 73. 1 14
