Szabadalmi Közlöny és Védjegyértesítő mutatói, 1991
4 Tartalomjegyzék Inhalt I. Gesetze und Verordnungen veröffentlichten im 1991 auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes mit Bezug auf Ungarn und Ausland und die damit verbundene Bes- 5 timmungen....................................................... II. Offizielle Mitteilungen veröffentlichten in Beziehung mit den Problemen des gewerblichen Rechtsschutzes....................................... 6 III. Hinweisen und Ankündigungen von internationalen Beziehungen ........................ 7 IV. Autorischen Studien, Abhandlungen, und analytische Essays ......................................... 9 V. Probleme der Dokumentation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes....... 10 VI. Verschiedene Hinweisen und Ankündigungen.............................................................. 11 VII. Mitteilungen in Patentsache.................. 12 VIII. Ankündigungstage der im 1991 erteilten Patente dem Patentregister gemäss.............. 15 IX. Registrierungsnummer der im 1991 gedruckten Patentschriften............................ 16 X. Konkordanztabelle.................................. 18 XI. Namenverzeichnis der Anmelder und/oder Erfinder der bekanntgemachten Patentanmeldungen und erteilten Patente... 96 XII. Sachverzeichnis der bekanntgemachten Anmeldungen der Internationalen Patentklassifikation gemäss...................................... 257 XIII. Sachverzeichnis der erteilten Patente der Internationalen Patentklassifikation gemäss .................................................................. 335 XIV. Mitteilungen in Warenzeichensache__ 385 XV. Statistik über die im 1991 angekündigten Warenzeichen............................................ 386 XVI. Die in Beziehung mit den Warenzeichen angewandte Internationale Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ......................... 387 XVII. Die für Registrierung der Warenzeichen angewandte Klassifikation der Figuren 388 XVIII. Verzeichnis der im 1991 angekündigten Warenzeichen............................................ 389 XIX. Namenverzeichnis der Anmelder der im 1991 angekündigten Warenzeich................... 407 XX. Einordnung der im 1991 angekündigten Warenzeichen nach deren Waren und Dienstleistungen (der internationalen Klassifikation entsprechend).................................................. 417 XXI. Verzeichnis der im 1991 angekündigten Warenzeichen nach deren Wortzeichen (für Warenzeichen bestehenden aus Worte und aus Kombination der Worte und Figuren)... 430 XXII. Rechtsschutz der Geschmacksmuster . 436 XXIII. Verzeichnis der im 1991 angekündigten Geschmacksmuster................................... 437 XXIV. Namenverzeichnis der Inhaber der im 1991 registrierten Geschmacksmuster........... 444
